Medwedjew blinkt schon wieder liberal

Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber […]

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Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich […]

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"Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

Von der Wirtschaftsentwicklung wird gesagt, sie werde zu 50 Prozent durch harte Tatsachen bestimmt, zu weiteren 50 Prozent aber davon, was die Menschen erwarten. Demnach wird es mit der Wirtschaftskrise wohl erst einmal noch finsterer werden. Ganz anders im Verhältnis zwischen Russland und den USA. Fröhliche Gesichter aller Orten und alle überschlagen sich mit optimistischen […]

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How to deal with Russia? Teil 1

Wie man es mit Russland halten soll, ist eine, vielleicht gar die außenpolitische Schlüsselfrage für die EU und auch für die NATO. Für die EU wird sich am Erfolg der Russlandpolitk erweisen, ob es überhaupt eine nennenswerte (und damit wichtige) gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geben wird (oder: geben kann). Für die NATO ist ein […]

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Trägheit siegt – leider

Vor zwei Jahren schrieb eine kleine Gruppe von russischen Wirtschaftswissenschaftlern, die sich SIGMA nennt, ein „Manifest“ mit dem Titel „Koalition für die Zukunft“ (www.sigma-econ.ru). Darin entwickelten sie vier mögliche Entwicklungsszenarien für ihr Land: Leben von der Rohstoffrente, Mobilisierung, Trägheit und Modernisierung. Das Rohstoffszenarium ist durch den Einbruch der Ölpreise fürs erste wohl obsolet geworden. Mobilisierung […]

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Warum wurde Chodorkowskij nach Moskau gebracht?

Über zwei Jahre tat die russische Staatsanwaltschaft fast alles (die Anwälte sagen: vor allem Gesetzwidriges), um den zweiten Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew nicht in Moskau stattfinden zu lassen. Immer wieder wurde die Untersuchungshaft unter fadenscheinigen Begründungen verlängert. Aber die Gesetze sind eindeutig: Gerichtet werden muss über ein Verbrechen entweder dort, wo es […]

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Surkov nimmt erneut Berlin

Es bewegt sich was in Russland. Die Krise sschüttelt vieles durcheinander. Nur wohin es geht, vor zurück oder gar im Kreis, ist unklar. Am Jahrestag der Wahl von Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten diskutierten kremlnahe Experten auf einem Forum unter dem Titel „Strategie 2020“, darüber, wie es weiter gehen soll. Zwar ging es auch diesmal, wie […]

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Die Besten der Besten

Heute hat Präsident Dmitrij Medwedjew „das erste Hundert“ der sogenannten „präsidialen Kaderreserve“ im Kreml versammelt. Nun klingt das Wort „Kader“ im russischen weit weniger sozialistisch-muffig als im Deutschen und jedes Unternehmen hat weiterhin eine Kaderabteilung, die nichts anderes macht, als die sehr deutschen Human Ressources Units. Trotzdem hat die Veranstaltung etwas Rührend-Hilflos-Schaudern Machendes. Medwedjew versucht […]

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Die Krise wirkt – ein wenig Meinungsforschung

So langsam die wie Wirtschaftskrise nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Portemonnaies der Menschen in Russland ankommt, beginnt sie sich auch auf das Ansehen von Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew auszuwirken. Beide haben nach Umfragen des Levada-Zentrums seit September 2008, ihrem Popularitätshöhepunkt nach dem Georgienkrieg jeweils zehn Prozent an Zustimmung verloren, wenn […]

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Warum der Freispruch im Politkowskaja-Prozess richtig und schlecht zugleich ist

Der Freispruch für die drei Angeklagten im Prozess um den Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja durch eine Geschworenenjury zeigt den katastrophalen Zustand der russischen Verwaltungen und des Justizsystems. Auch die Angehörigen der Ermordeten und ihre Anwälten begrüßten das Urteil. Das geschah kaum aus Sympathie mit den Angeklagten, als vielmehr aus der Überzeugung, dass gerade […]

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