Russland-Blog

Schlagwort: Medwedjew

  • Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?

    Es ist schwer heutzutage in Russland als Polizist ein Held zu sein. Retter aus allen Notlagen sind die Feuerwehr und die Beamten des katastrophenschutzes, manchmal aber eher selten der Armee. Vor Terroristen schützen die Kollegen vom Geheimdienst (und brüsten sich regelmäßig damit, wie viele Anschläge sie wieder einmal verhindert haben, eine dankbare Angelegenheit, weil die…

  • Wahlen ohne Auswahl – Kremlparteien begehren gegen Kremlpartei auf

    Am vergangenen Sonntag wurde in fast allen russischen Regionen neue Regional und Kommunalparlamente gewählt und es gab nur einen Gewinner: Die Kremlpartei Einiges Russland (ER). In Moskau, einer traditionell kremlkritischen Region, erzielte ER (deren „Leader“, aber nicht Parteimitglied Putin ist) rund 65 Prozent und 32 von 35 Sitzen. Die restlichen drei Sitze gingen an die…

  • Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

    Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen…

  • Kreml reagiert zurückhaltend positiv auf Tagliavini-Report zum Georgienkrieg

    Die heutige Veröffentlichung des Tagliavini Reports über den Beginn des Georgienkriegs vor etwas mehr als einem Jahr wurde in Russland allseits mit großer Befriedigung aufgenommen. Die Georgier haben den ersten Schuss abgegeben. Damit ist für den die russische politische Führung alles gesagt. Am Direktesten fasste das, wie so oft, Dmitrij Rogosin zusammen, Vertreter Russlands bei…

  • NGOs weiter unter Generalverdacht – Erklärung von Memorial zu Durchsuchungen von Menschenrechtsorganisationen in Kasan

    Schon im vorigen Blogeintrag zum Extremismusvorwurf gegen Igor Awerkiew bin ich am Ende kurz auf die Durchsuchungen bei zwei Kasaner Menschenrechtsorganisationen eingegangen. Trotz der vielen guten Worte von Präsident Medwedjew (siehe auch Medwedjew und das NGO-Gesetz vom 25. Mai) und erster Änderungen am NGO-Gesetz stehen russische NGOs und ihre AktivistInnen offensichtlich weiter unter Generalverdacht. Das…

  • Zum Mord an Natalja Estemirowa – Stimmen von Kollegen und Freunden und ein Telegramm von Medwejew

    Heute will ich nicht selbst schreiben, sondern dokumentiere einige Beiträge auf der Pressekonferenz zum Mord an Natalja Estemirowa am vergangenen Donnerstag im Unabhängigen Pressezentrum in Moskau. Der Reihe nach sprechen Oleg Orlow, Vorsitzender der Menschenrechtszentrums Memorial, Wladimir Lukin, Menschenrechtsbeauftragter Russlands, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe und Alexander Tscherkassow vom Menschenrechtszentrum Memorial. Doch zuvor das…

  • Kleine Fortschritte auf blutigem Grund – Natalja Estemirowa, Medwedjew und der Petersburger Dialog

    Man kann und darf wohl nach dem Mord an Natalja Estemirowa ein wenig zynisch werden. In der Überschrift dieses Beitrags erlaube ich mir das. Die Morde in Russland an JournalistInnen und MenschenrechtlerInnen gehen weiter. Die Reaktionen der russischen Führung darauf, nun mit Präsident Medwedjew haben sich geändert, verbessert, wenn auch vorerst nur im Stil. Man…

  • Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa in Tschetschenien ermordet

    In Tschetschenien wurde am Mittwoch Natalja Estemirowa ermordet. Morgens um halb neun war, wie Augenzeugen berichteten, die Mitarbeiterin des Büros unserer Partnerorganisation Memorial in Grosny von vier unbekannten Männern in ein Auto der Marke Lada gezerrt. Sie konnte noch laut rufen, sie wurde entführt, dann führ der Wagen davon. Am frühen Nachmittag wurde ihre Leiche…

  • Sandkastenspiele um russisch-amerikanische Zivilgesellschaftskommission – Farce ohne Tragödie

    Mehrere Tage war Moskau endlich wieder einmal Zentrum schicksalhafter Politik für den ganzen Planeten. Entsprechend ernsthaft und seriös, von ein paar ironischen Ausfällen einmal abgesehen, waren die Blogbeiträge der vergangenen Woche. Vorgesternberichtete ich unter anderem von der Einrichtung einer russisch-US-amerikanischen Kommission für zivilgesellschaftliche Verbindungen. Auch die Ernennung Wladislaw Surkows zum Co-Vorsitzenden dieser Kommission auf russischer…

  • Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag

    Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit…