Schlagwort: Medwedjew
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Nordkaukasus in Moskau – Anschläge in der Metro
Der Terror hat Moskau wieder erreicht. Schon im Herbst war er mit dem Anschlag auf den Schnellzug „Newskij Express“ er näher gekommen, aus dem Nordkaukasus hoch in den Waldaj etwa auf halber Strecke zwischen Moskau und St. Petersburg. Nun wurden, nach nur knapp sechs offenbar täuschend ruhigen Jahren, eneut unschuldige Zivilisten, Menschen in der Metro,…
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Gerhard Schröder spricht in Moskau gut über Putin – deutsche Wirtschaftsvertreter antworten mit Klagen über die Investitionsbedingungen in Russland
Vorigen Donnerstag Abend, im Atrium des Hotels Baltschug Kempinskij, erstes Haus am Moskauer Platz, hielt der frühere Bundeskanzler, Freund des heutigen russischen Premierminister und Vorsitzender des Aktionärsausschusses der Nord Stream AG Gerhard Schröder großen Hof. Schätzungsweise 500, meist gedeckt und wohl gekleidete Gäste, Deutsche dem Vernehmen nach nicht in der Unterzahl, waren auf Einladung des…
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Medwedjew-Institut rät: Zurück zur Verfassung und zu politischer Konkurrenz
Das „Institut für Moderne Entwicklung“ (russisch: Institut Sowremennogo Raswitija, INSOR) sitzt in einem kleinen, klassizistischen Palast, weiß und hellblau, wie es sich gehört mit Säulen vor dem Eingang, in einem Park am Rande der Moskauer Innenstadt. Man könnte das feudal nennen oder angemessen. Immerhin gilt es als „Medwedjew-Institut“. Der seinerzeit gerade Noch-Nicht-Präsident hat die Entstehung…
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Russisches Modernisierungs-Gap – eine kleine, anschauliche Tabelle
Von der Modernisierung Russlands ist seit einiger Zeit viel die Rede. Präsident Dmitrij Medwedjew hat sie zu seiner Hauptaufgabe gemacht (und wiederholt damit den frühen Putin in seiner ersten Amtsperiode als Präsident zwischen 2000 und 2004). Um sich diese Herausforderung aber einmal bildlicher vorstellen zu können, lohnt sich pradoxer Weise ein Blick auf die unten…
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Aufruf von Memorial an Präsident Medwedjew: Der russische Staat muss die Erschießungen von Katyn auch juristisch ein Verbrechen nennen
Heute, am 5. März 2010, jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem Stalin und seine Genossen im Politbüro der Kommunistischen Partei 1940 mit ihren eigenhändigen Unterschriften das schreckliche Schicksal von mehr als 22.000 polnischer Bürger, Offiziere, Polizisten und Zivilisten besiegelt haben. Bis heute tut sich ein großer Teil der russische Gesellschaft, vor…
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Olympische Winterspiele in Vancouver als Russlands Cannae: Vae victaes!
Zugeben, die Vermischung des grandiosen und bis zum Schlieffenplan militärstrategisch nachwirkenden Hannibal-Sieges über die Römer 216 v. Chr. bei Cannae und des „vae victaes“, des „Wehe den Besiegten“ des Gallierfürsten Brennus, nach dem er auch noch sein Schwert in die Waagschale warf, ist historisch gewagt. Doch metaphorisch stimmt alles. Russlands Winterolympen haben in Vancouver so…
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Putinfreund Mironow kritisiert Putin. Dissenz oder Inszenierung?
So etwas hat es tatsächlich noch nicht gegeben. Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrats von Putins Gnaden, alter Freund aus Petersburger Tagen und Vorsitzender der zweiten Kreml-Partei „Gerechtes Russland“ („Sprawedliwaja Rossija“, SR) kritisiert den Premierminister. Und das direkt und im ersten Fernsehkanal, also landesweit. Weil das so selten ist und die Kritik zudem reichlich grundlegend, sei…
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Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow
Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben.…
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Duma ratifiziert 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Wird nun beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte alles besser?
Im Herbst unerwartet angekündigt und heute getan: Die russische Staatsduma hat das 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention ratifiziert – sechs Jahre nach seiner Annahme im Europarat und vier Jahre nach Unterzeichnung durch den damaligen Präsidenten Putin. Da Russland schon lange das letzte Land war, dessen Ratifizierung noch ausstand, tritt das Protokoll nun in Kraft. Sein…
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Putin und Medwedjew 2 – Koch und Kellner als Team
Die Hoffnung auf demokratische Veränderungen in Russland führt dazu, dass vor allem auf mögliche Widersprüche und auseinander gehende Interessen zwischen Putin und Medwedjew geachtet wird. Dafür gibt es natürlich viele gute Argumente, vor allem aber politologische Analyseweisheiten: Die Umstände und Machtgelüste würden die beiden schon auseinandertreiben. Es wäre doch aber auch interessant, einmal davon auszugehen,…