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Nordkaukasus in Moskau – Anschläge in der Metro

Der Terror hat Moskau wieder erreicht. Schon im Herbst war er mit dem Anschlag auf den Schnellzug „Newskij Express“ er näher gekommen, aus dem Nordkaukasus hoch in den Waldaj etwa auf halber Strecke zwischen Moskau und St. Petersburg. Nun wurden, nach nur knapp sechs offenbar täuschend ruhigen Jahren, eneut unschuldige Zivilisten, Menschen
in der Metro, die meisten wohl auf dem Weg zur Arbeit, Opfer eines grausamen
Terroranschlags.

Zuerst bleibt nur die Trauer um die Todesopfer, Mitfühlen mit ihren Angehörigen
und Wünsche für die in den Krankenhäusern um Gesundheit oder gar Leben ringenden Verletzten. Dann folgt die ohnmächtige Empörung über Menschen, die sich die Entscheidung über Tod oder Leben anderer, ihnen unbekannter, völlig zufälliger Menschen anmaßen. Empörung und Ohnmacht teile ich mit den MitarbeiterInnen von Memorial im Nordkaukasus, also mit Menschen, die alltäglich mit dem Terror leben. Sie schreiben: „Wir verurteilen jeden Terror. Es gibt keine Rechtfertigung für solche Taten. Wir erklären den Verwandten der Getöteten und den Verletzten unser Beileid und bedauern, dass wir unsere Worte nicht direkt an sie richten können.“

Aussagen russischer Behörden
zufolge führen die Spuren dieses Anschlags in den Nordkaukasus. Auch sollen tschetschenische Rebellen um den Kommandeur Doku Umarow die Verantwortung für den Anschlag übernommen haben. Dafür spricht einiges, auch wenn die Vergangenheit lehrt, weder den russischen Behörden noch den tschetschenischen Rebellen allzu leichtfertig zu glauben. Beide wähnen sich im Krieg und dort stirbt die Wahrheit bekanntlich zuerst.

Die Situation im Nordkaukasus und insbesondere
in Tschetschenien spitzt sich trotz der harten und blutigen Niederschlagung der
tschetschenischen Aufstandsbewegung in den vergangenen zehn Jahren erneut zu. Eine kurze Zeit, vielleicht von Anfang 2007 bis Ende 2008, schien es als ob zumindest in Tschetschenien die Strategie des Kremls aufgehen könnte. Diese Strategie ist einfach beschrieben: Ein tschetschenischer Vasall, der Kadyrow-Clan, hat freie Hand bekommen, die Rebellenbewegung mit allen ihm notwendig erscheinenden Mitteln zu zerschlagen. Es gibt nur zwei Bedingungen: Das Wort „Unabhängigkeit“ ist tabu und sie müssen Erfolg haben. Also hat Ramsan Kadyrow in Nachfolge seines 2004 bei einem Anschlag in Grosny umgekommenen Vaters Achmat ein Schreckensregime errichtet.

Die kurze Zeit der verhältnismäßigen Ruhe in Tschetschenien war schnell vorbei. Denn aus Tschetschenien war ein Schlachthof geworden, wenn auch mit fein geschmückten Wegen und Plätzen. Nur manchmal drangen noch die Schreie des Schlachtviehs nach draußen. Das geschah meist durch die Arbeit der Menschenrechtler, besonders unserer FreundInnen und KollegInnen von Memorial. Sie berichten vom Kadyrowschen, also staatlichen Terror auf der einen Seite, aber auch von großem Zulauf für islamistische Ideen
und Bewegungen und vom Gegenterror auf der anderen. Es gibt keine Guten in diesem, ja was? „Spiel“ wollte ich schreiben, doch das klänge obzön. Die einen sind staatlich lizensierte Mörder und Folterer, die anderen Menschenverachtende Terroristen und Banditen. Und wer sich für keine dieser beiden Seiten entscheiden will, wird sehr schnell zum Opfer. Fast alle zivilen Ansätze, zu dauerhaftem
Frieden in der Region zu kommen, wurden und werden dazwischen zerrieben. Für alle sichtbar wurde das spätestens durch die Morde an MenscnrechtlerInnen wie Natalja Estemirowa im vorigen Sommer.

Die Kremlstrategie für den Nordkaukasus hatte eine weitere, zivile Komponente. Die Ernennung von Alexander Chloponin zum Stellvertreter des Kremls im Nordkaukasus im Januar durch Präsident Medwedjew ist der erneute Versuch, diese zivile Komponente zu beleben. Leider ist sie schon vieler Tode getorben. Mittels massiver Finanzhilfen, so die sehr richtige Idee, soll der wirtschaftlich schon zu Sowjetzeiten stark unterentwickelten Region auf die Beine geholfen werden. Doch von den vielen Milliarden bisher in den Süden gesandter Moskauer Rubel kam nur sehr wenig bei den Menschen an, ausgerechnet im blutig-autoritären Tschetschenien Kadyrows noch am meisten. Die gut gemeinten Aufbaubemühungen des russischen Nordkaukasus versanken weitgehend im Korruptionssumpf zwischen Moskauer Ministerien, Sicherheitsorganen und  kaukasischen Machtclans.

Die fatale Mischung, die immer mehr Menschen im Nordkaukasus verzweifeln oder zu islamistischen Ideen Zuflucht suchen lässt, sind schnell aufgezählt: Wirtschaftliche Ausweglosigkeit für einen großen Teil der Bevölkerung; brutale, autoritäre Unterdrückung, anfangs durch Armee, Geheimdienst und andere Sicherheitsorgane, inzwischen vor allem durch regionale Machtclans; eine im russischen Kernland von immer mehr Menschen immer offener zur Schau getragene Feindseligkeit gegen die „Schwarzen“ aus dem Kaukasus (man kann es in vielen, von Menschenrechtlern dokumentierten Fällen, auch schlicht offenenen Rassismus zu nennen); Korruption in allen Lebensbereichen und auf allen Ebenen.

Vor 20 Jahren gab es keinen militanten Islamismus im Nordkaukasus. Vor zehn Jahren hatten islamistischen Ideen schon bei einem großen Teil der Rebellengruppen um sich gegriffen, auch wenn das oft mehr ein Label zur Abgrenzung gegen das Moskauer Zentrum war als tiefe, ja fanatische Überzeugung. Heute sind sie zu einer Bedrohung des russischen Staates gewachsen. Selbst Kadyrow bedient sich ihrer zur Machtsicherung nach Innen wie Moskau gegenüber. Die Schere zwischen dem Nordkaukasus und dem Rest des Landes geht immer weiter auf. 

Die Anschläge in der Moskauer Metro sind ein Zeichen dieser, wie es aussieht, auf absehbare Zeit ausweglosen Situation. Die Frage ist, wie die russische Machtelite auf die Anschläge reagieren wird. Die Erfahrungen der vergangenen zehn Putin-Jahre sind leider wenig ermutigend. Mehrfach wurden Terroranschläge vom Kreml zur Festigung seiner autoritären Herrschaft ge- und benutzt. Das selbstverständliche und verständliche Schutzbedürfnis der Bevölkerung machte das leicht. Auch jetzt lauten die Signale von ganz oben bis weit unten: Keine Gnade! Sowohl Medwedjew als auch Putin fordern die Terroristen „zu vernichten“. Putin kehrt zur brutalen Rhetorik am Anfang seiner Präsidentschaft zurück, wenn er fordert, es sein „eine Frage der Ehre“, die Terroristen „noch aus der tiefsten Kanalisation zu kratzen“. Im Parlament wird über eine Aussetzung der Aussetzung der Todesstrafe für Terroristen debattiert. Auch das Mantra über die „Unterstützung der Terroristen aus dem Ausland“ ist allenhalben wieder zu hören. Leider dürfte es angesichts internationaler islamistischer Netzwerke nicht ganz falsch sein.

Medwedjew ist, auch wegen seiner reformistischen Tönen in den vergangenen Monaten, in einer schwierigen Lage. Zeigt er zuviel Härte, werden die angekündigten, wenn auch kaum begonnenen Reformen unter anderem der Sicherheitsorgane enden, bevor sie begonnen haben. Bleibt er bei seiner zumindest verbal liberaleren Linie, wird er ins Kreuzfeuer der Hardliner geraten, die virtuos mit der Angst der Menschen spielen.

Dabei gibt es in der Bevölkerung ein Bedürfnis nach Reformen, auch, vielleicht sogar an vorderer Stelle für die Sicherheitsapparate. Polizei, Geheimdienste, Armee und Staatsanwaltschaften sind wenig bis gar nicht demokratisch kontrolliert. Das würden wohl die meisten Menschen in Russland noch verschmerzen, wenn sie nicht gleichzeitig hochgradig ineffektiv und durch und durch korrupt wären. Sie schützen die Menschen in Russland trotz ihrer großen Brutalität nicht und nicht weil sie zu weich agierten. Sollten sich Informationen des oppositionellen Radiosenders „Echo Moskaus“ bewahrheiten, dass die Sicherheitsbehörden schon am Sonntag Hinweise auf Anschläge auf eben die nun betroffene Metro-Linie hatten, aber unfähig waren, den Tod so vieler Menschen zu verhindern, könnte immerhin das helfen, trotz der Anschläge eine durchgreifende Reform der Sicherheitskräfte durchzusetzen. In Russland müssen, auch das lehrt die Geschichte, immer hohe Preise für Reformen gezahlt werden.

Kann der Westen etwas tun? Wenig. Aber den Moskauer Regierenden sollte immer wieder klar gemacht werden, dass der Terror der islamistischen Bewegung auf alle säkularen Regierungen zielt, auf westliche, die russische, die pakistinische oder indische. Und das diese Auseinanderetzung allein militärisch, mit polizeilichen Mitteln oder, wie im
Nordkaukassus, durch staatlich sanktionierten Gegenterror nicht gewonnen werden kann. Im Gegenteil. Wer auf eine rein militärische Lösung setzt, bahnt dem Terror seinen Weg in die Zentren.

Das hört sich neunmalklug an und ist es auch. Es gibt vielen Menschen in Russland, auch in verantwortlichen Positionen, die das alles wissen. Leider aber lässt die bisherige Moskauer Politik unter Putin (und Medwedjew) wenig Raum für die Hoffnung, dass diese Erkenntnisse gerade jetzt zu einer Politikänderung führen werden.

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