Warum Wahlfälschungen in Russland kaum jemanden interessieren und warum es der Kreml diesmal trotzdem zu weit getrieben haben könnte – ein wenig zumindest

Ich liebe ein Bonmot von Lilija Schewzowa: Normaler und idealer Weise gelte für Wahlen: Klare Regeln – unklarer Ausgang. In Putins Russland hingegen: Unklare Regeln, klarer Ausgang. Das nennt man „gelenkte Demokratie“. Nun sind Gesellschaften selten statisch, die gegenwärtige russische schon gar nicht. Sehr zum Ungemach der herrschenden politischen Elite. Die jüngsten Regionalwahlen und der […]

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Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen […]

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Pamfilowa-Rat zum ausgeuferten Schaschlytschnaja-Streit: Meinungsfreiheit ist wichtiger

Die Roten Garden des Kremls, genannt „Naschi“, demonstrieren weiter vor dem Haus des Jorunalisten und Menschenrechtlers Alexander Podrabinjek. Sie fordern Widerruf oder Exil. Wie es zu dieser kreisenden Eskalation um die Nahmengebung eines Schaschlyk-Imbisses in Moskau gekommen war, habe ich gestern unter der Überschrift „Sowjetisch gegen antisowjetisch – historischer Schaschlyk-Streit in Moskau“ geschildert. heute nun […]

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Sowjetisch gegen antisowjetisch – historischer Schaschlyk-Streit in Moskau

Es gibt ein paar Sachen, die sind sehr russisch. Die Datscha gehört dazu, die Banja, die russische Sauna (nur besser!), und auch das Schaschlyk danach. Sommers wie winters grillen im ganzen Land Hammel, Schwein oder Huhn an langen Spießen, für die man in Deutschland einen Waffenschein bräuchte. Eine „Schaschlytschnaja“ ist eine Art Schaschlykversorgungsstelle, eine Schaschlyk-Imbißbude […]

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Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man […]

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NGOs weiter unter Generalverdacht – Erklärung von Memorial zu Durchsuchungen von Menschenrechtsorganisationen in Kasan

Schon im vorigen Blogeintrag zum Extremismusvorwurf gegen Igor Awerkiew bin ich am Ende kurz auf die Durchsuchungen bei zwei Kasaner Menschenrechtsorganisationen eingegangen. Trotz der vielen guten Worte von Präsident Medwedjew (siehe auch Medwedjew und das NGO-Gesetz vom 25. Mai) und erster Änderungen am NGO-Gesetz stehen russische NGOs und ihre AktivistInnen offensichtlich weiter unter Generalverdacht. Das […]

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Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag

Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit […]

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Obama-Pirouetten machen Schwanensee

Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber, […]

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Obama und Medwedjew – Beginn einer neuen Abrüstungsrunde?

Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten neuen Zahlen wurden bekannt. Demnach soll die Obergrenze für […]

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