Russland-Blog

Schlagwort: Kreml

  • Ist Memorial nun verboten? Ja und nein. Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur und ein kompliziertes Verbotsverfahren

    Direkt nach den beiden Schließungsverfügungen des russischen Obersten Gerichts am 28. Dezember 2021 gegen Memorial International (MI, Dachverband des Memorial-Netzwerks) und des Moskauer Stadtgerichts gegen das Menschenrechtszentrum Memorial (MRZ) am 29. Dezember lauteten die allermeisten Schlagzeilen (in Russland ebenso wie international): „Memorial verboten!“ Das ist ein doppeltes Missverständnis. Denn ersten sind die Verfahren nicht beendet…

  • Memorial und die Hoffnung

    Dies werden keine üblichen Notizen aus Moskau. Denn diese Notizen sind mit Herzblut geschrieben. Meinem ganz persönlichen Herzblut. Memorial ist in Gefahr. Nicht einfach nur in Gefahr (wie schon seit mindestens zehn Jahren), sondern in tödlicher Gefahr. In der Gefahr, vom russischen Staat unter Wladimir Putin einfach zugemacht zu werden. Und Memorial ist, ich schreibe…

  • Navalnyj und wie weiter?

    Die beiden Protesttage nach der Verhaftung von Alexej Navalnyj am 23. und 31. Januar gerieten eindrucksvoll. Nie zuvor, nicht einmal im Protestwinter 2011/2012, haben in so vielen Städten und Regionen Russlands so viele Menschen gegen Präsident Vladimir Putin demonstriert. Nie zuvor ist aber auch der Staat von Anfang an so massiv und repressiv gegen Demonstrantinnen…

  • Putin gewinnt (mal wieder)

    Anfang 2020 hatte Wladimir Putin seine Operation Verfassungsänderung zum Zweck der Amtszeitverlängerung angestoßen und, wie so gern und so oft, alle überrascht. Doch dann erwischte ihn die Pandemie auf dem falschen Fuß. Ungewohnt blass, fast unsichtbar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pandemiemonaten. Das Krisenmanagement hatte er dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin überlassen,…

  • Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.

    Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der…

  • Navalny in prison – as insignificant as Khodorkovsky was?

    A few words about Navalny, possibly being locked away for a long time. Many compare this to the fate of Mikhail Khodorkovsky, who was ten years in prison, from 2003 to 2013. Though he still has some influence, he’s far away from being a political force to really reckon today. Will that be the future…

  • Navalny’s return, his arrest and the protest.

    Some first thoughts. 1. Navalny in Germany had to make a difficult choice: to stay in exile, healthy and alive, but becoming insignificant or to return to stay significant (and may be even rise more), but under risk for his freedom and life. 2. I can’t imaging that Navalny and his team thought that his…

  • Putin und Belarus

    Das Wort Dilemma wird gerne benutzt, um die Schwere politischer Entscheidungen zu betonen. Das geschieht selbst dann ziemlich oft, wenn es sich gar nicht um ein Dilemma handelt, sondern lediglich um die Abwägung, welches der bessere oder, oft, (im politischen Sinn) weniger teure Weg ist. In Bezug auf Belarus könnte es diesmal aber gut sein,…

  • Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

    Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der…

  • Russland, Putin und Corona – 2. Zwischenbilanz

    In gewisser Weise hatte Russland zu Beginn der Corona-Pandemie das Glück des Tüchtigen. Recht schnell erkannten die Verantwortlichen in Moskau schon Anfang Februar die Gefahr und schlossen die lange Grenze zu China. Doch dieser Aufmerksamkeits- und möglicherweise auch Wissensvorsprung wurde schnell verspielt, wohl auch, weil er der Annahme Vorschub leistete, das Coronavirus sei ausschließlich eine…