Schlagwort: Jekaterina Schulman
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Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition
Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…
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Konzilianz und Härte – vom Verlust der Putinschen Stabilität
Mitte April stellte sich Wladimir Putin wie jedes Jahr im Fernsehen fast vier Stunden lang wohl ausgewählten Fragen des Volkes. Putin wirkte in der „Direkter Draht“ genannten Sendung viel verbindlicher als im Jahr zuvor. Er bemühte sich auf die Nöte der Fragenden einzugehen und wusste auf (fast) jede Frage eine (meist beruhigende) Antwort. Das war…
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Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen
Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen,…
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Zweites Urteil gegen Alexej Nawalnyj
Kaum jemand, übrigens auch nicht in Russland und unter Putin-Unterstützer/innen, zweifelt daran, dass die Urteile gegen Alexej Nawalnyj (dreieinhalb Jahre auf Bewährung) und seinen Bruder Oleg Nawalnyj (dreieinhalb Jahre ohne Bewährung) politische urteile sind. Alexej Nawalnyj wurde dafür verurteilt, öffentliche politische Opposition nicht zu lassen (und darin auch noch gut zu sein). Oleg Nawalnyj wird…
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Regime ohne Zukunft – wie Russland zum Sieger im Ersten Weltkrieg wurde
Der russischen Führung unter Präsident Putin kann man in den vergangenen Jahren geradezu eine Besessenheit für die Vergangenheit (man kann es auch Geschichte nennen) attestieren. Ständig fühlt sie sich von „Geschichtsfälschern“ bedrängt, will, dass „endlich“ die „Wahrheit“ über dieses oder jenes historische Ereignis gesagt oder geschrieben werde. Folglich gibt es, schon seit Medwedjew, eine staatliche…