Russland-Blog

Schlagwort: Gelenkte Demokratie

  • Katastrophenland ist abgebrannt. Von Fehlern im System und Systemfehlern

    In Analysen über Russland ist immer wieder von den Lenkungsproblemen des herrschenden politischen Systems die Rede. Meist geht es dabei um die Durchsetzbarkeit politischer Entscheidungen von oben nach unten, nachdem Putin, nach eigener Aussage und emphatisch-gebetsmühlenartig wiederholter Aussage seiner Adepten, die sogenannte „Machtvertikale wiederhergestellt“ hat. Tatsächlich sind mit der Zeit mehr oder weniger systematisch (über…

  • Konferenz "Russische Alternativen" (Chodorkowskij-Lesungen) – Hoffnungslosigkeit der Hoffnungslosen

    Mein Blog hat einen Zähler, einen ungenauen zwar (wie mein Verdacht ist), aber immerhin so eine Stelle, an der man ablesen kann, wie oft der eine oder andere Blogeintrag „angeklickt“ wurde (ob auch gelesen, bleibt dabei natürlich und glücklicherweise für alle InternetnutzerInnen im Dunkeln). Ich vermute, alle Blogs haben so ein Ding. Auch wenn die…

  • Internet in Russland nach Dymowskij – politisch bedeutend und damit gefährdet?

    Die zwei Videoblogs, die Polizeimajor Alexej Dymowskij Anfang des Monats ins Netz gestellt hat (siehe Blogeintrag „Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?„), haben gleich zwei lebhafte Diskussionen ausgelöst. In der einen geht es um den Inhalt von Dymowskijs Botschaften und ihn selbst. Dabei wird nicht so sehr gefragt, ob seine Anschuldigungen, in der…

  • Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?

    Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab…

  • Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?

    Es ist schwer heutzutage in Russland als Polizist ein Held zu sein. Retter aus allen Notlagen sind die Feuerwehr und die Beamten des katastrophenschutzes, manchmal aber eher selten der Armee. Vor Terroristen schützen die Kollegen vom Geheimdienst (und brüsten sich regelmäßig damit, wie viele Anschläge sie wieder einmal verhindert haben, eine dankbare Angelegenheit, weil die…

  • Warum Wahlfälschungen in Russland kaum jemanden interessieren und warum es der Kreml diesmal trotzdem zu weit getrieben haben könnte – ein wenig zumindest

    Ich liebe ein Bonmot von Lilija Schewzowa: Normaler und idealer Weise gelte für Wahlen: Klare Regeln – unklarer Ausgang. In Putins Russland hingegen: Unklare Regeln, klarer Ausgang. Das nennt man „gelenkte Demokratie“. Nun sind Gesellschaften selten statisch, die gegenwärtige russische schon gar nicht. Sehr zum Ungemach der herrschenden politischen Elite. Die jüngsten Regionalwahlen und der…

  • Wahlen ohne Auswahl – Kremlparteien begehren gegen Kremlpartei auf

    Am vergangenen Sonntag wurde in fast allen russischen Regionen neue Regional und Kommunalparlamente gewählt und es gab nur einen Gewinner: Die Kremlpartei Einiges Russland (ER). In Moskau, einer traditionell kremlkritischen Region, erzielte ER (deren „Leader“, aber nicht Parteimitglied Putin ist) rund 65 Prozent und 32 von 35 Sitzen. Die restlichen drei Sitze gingen an die…

  • Sowjetisch gegen antisowjetisch – historischer Schaschlyk-Streit in Moskau

    Es gibt ein paar Sachen, die sind sehr russisch. Die Datscha gehört dazu, die Banja, die russische Sauna (nur besser!), und auch das Schaschlyk danach. Sommers wie winters grillen im ganzen Land Hammel, Schwein oder Huhn an langen Spießen, für die man in Deutschland einen Waffenschein bräuchte. Eine „Schaschlytschnaja“ ist eine Art Schaschlykversorgungsstelle, eine Schaschlyk-Imbißbude…

  • Sandkastenspiele um russisch-amerikanische Zivilgesellschaftskommission – Farce ohne Tragödie

    Mehrere Tage war Moskau endlich wieder einmal Zentrum schicksalhafter Politik für den ganzen Planeten. Entsprechend ernsthaft und seriös, von ein paar ironischen Ausfällen einmal abgesehen, waren die Blogbeiträge der vergangenen Woche. Vorgesternberichtete ich unter anderem von der Einrichtung einer russisch-US-amerikanischen Kommission für zivilgesellschaftliche Verbindungen. Auch die Ernennung Wladislaw Surkows zum Co-Vorsitzenden dieser Kommission auf russischer…

  • Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag

    Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit…