Noch Mitte 2008 sah die russische Gasstrategie bestechend (aus Sicht des Kremls) bis bedrohlich (aus Sicht der EU) aus: Möglichst alles Gas, das durch Pipelines in die EU gelangt, sollte durch russische oder russisch kontrollierte Rohre fließen. Der einzig vielversprechenden Alternativroute, die NABUCCO-Pipeline aus dem Kaukasus über die Türkei ins europäische Kernland versuchte Gasprom den […]
weiterlesenSonntag Abend ziehen die wichtigsten, also kremlkontrollierten russischen Fernsehsender in Wochenrückschauen Bilanz. Was dort vorkommt, ja hervorgehoben wird, war wichtig – alles andere nicht. Die Weltklimakonferenz gehört wohl in eine Zwischenkategorie: Zwar wichtig, aber dann auch wieder nicht so sehr. Die Berichterstattung war ein Spiegelbild der nicht stattfindenden gesellschaftlichen Diskussion in Russland über den Klimawandel. […]
weiterlesenIn Analysen über Russland ist immer wieder von den Lenkungsproblemen des herrschenden politischen Systems die Rede. Meist geht es dabei um die Durchsetzbarkeit politischer Entscheidungen von oben nach unten, nachdem Putin, nach eigener Aussage und emphatisch-gebetsmühlenartig wiederholter Aussage seiner Adepten, die sogenannte „Machtvertikale wiederhergestellt“ hat. Tatsächlich sind mit der Zeit mehr oder weniger systematisch (über […]
weiterlesenDankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg bei der Verleihung des Sacharow-Preises am 16. Dezember 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten sie mir, im Namen der Gesellschaft Memorial dem Europäischen Parlament für die hohe Auszeichnung – den Preis „für Gedankenfreiheit“, der den Namen von Andrej Sacharow trägt – zu danken. […]
weiterlesenIn Straßburg wurde heute Memorial vom Europäischen Parlament stellvertretend für alle russischen MenschrechtlerInnen mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Sergej Kowaljow, Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow nahmen den Preis in Empfang. In seiner Dankesrede erinnerte Sergej Kowaljow daran, dass 2009 ein blutiges Jahr war. Im Januar wurden der Anwalt Stanilaw Markelow und die Journalisten Anastassija Babizkaja in […]
weiterlesenKlima ist auch in Russland Chefsache geworden (naja, Sache des Juniorchefs wohl eher). Das ist gut, wenn auch wohl weniger Einsicht in denErnst der Lage zu verdanken als dem Stellenwert den Klimapolitik inzwischen international einnimmt. Hier kann man Gesicht und Gewicht gewinnen – aber auch verlieren. Niemand kann und will es sich mehr leisten, da […]
weiterlesenMein Blog hat einen Zähler, einen ungenauen zwar (wie mein Verdacht ist), aber immerhin so eine Stelle, an der man ablesen kann, wie oft der eine oder andere Blogeintrag „angeklickt“ wurde (ob auch gelesen, bleibt dabei natürlich und glücklicherweise für alle InternetnutzerInnen im Dunkeln). Ich vermute, alle Blogs haben so ein Ding. Auch wenn die […]
weiterlesenNoch vor einem Monat, Anfang November, waren von allen Seiten nur optimistische Töne zu hören. Sowohl westliche Diplomaten als auch russische Experten waren einhellig der Meinung (und belegten sie mit entsprechenden Hinweisen aus Gesprächen mit „den Verhandlungen Nahestehenden“), dass noch vor dem Auslaufen des alten Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomraketen zwischen den USA und […]
weiterlesenDas russische Verfassungsgericht wird seinen letzten Querkopf los. Zum Jahresende tritt Anatolij Kononow zurück. Bekannt wurde der bescheiden auftretende Richter wegen seiner zahlreichen „abweichenden Meinungen“, wie in Russland Minderheitsvoten bei Urteilen des Verfassungsgerichts genannt werden. Seit er 1991 noch vom Obersten Sowjet zum Verfassungsrichter gewählt wurde, hat Kononow über 50 Sondervoten abgegeben. Die beiden letzten […]
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