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Chaos in Kopenhagen – Desinteresse in Russland

Sonntag Abend ziehen die wichtigsten, also kremlkontrollierten russischen Fernsehsender in Wochenrückschauen Bilanz. Was dort vorkommt, ja hervorgehoben wird, war wichtig – alles andere nicht. Die Weltklimakonferenz gehört wohl in eine Zwischenkategorie: Zwar wichtig, aber dann auch wieder nicht so sehr. Die Berichterstattung war ein Spiegelbild der nicht stattfindenden gesellschaftlichen Diskussion in Russland über den Klimawandel. Die Journalisten (an deren Selbsständigkeit bei Themenwahl und Themenzugang zudem füglich gezweifelt werden darf) versuchten dabei offenbar mehrere sich teilweise ausschließende Dinge unter einen Hut zu bringen:

Zum ersten musste Präsident Dmitrij Medwedjew als wackerer, geachteter und erfolgreicher Kämpfer gegen den Klimawandel dargestellt werden. Dazu muss der Klimawandel aber erst einmal als Tatsache anerkannt werden und, für Russland noch wichtiger, dass man etwas gegen ihn tun muss. Das ist nicht so einfach, wenn sich der Präsident, was Medwedjew tat, mit den führenden Wisswenschaftlern des Landes trifft und die ihm sagen, dass es so etwas wie einen menschengemachten Klimwandel schlicht nicht gebe. Diese Szebe des Treffens war Kernstück fast aller Fernsehbeiträge heute Abend – und Medwedjews Antwort darauf fiel nicht gerade überzeugend aus: Russland könne doch nicht zurück stehen, wenn alle Welt zum Klimawandelbekämpfen zusammen käme. Die öffentliche Meinung in Russland treibt ihre Politiker ebenfalls nicht zum nachhaltigen Klimahandeln. Es reicht, wenn sie dabei sind.

Das zweite Problem ist die russische Wirtschaft, besser: das sie am reibungslosen Laufen haltende Schmiermittel. Eine völkerrechtlich verbindliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes, so die schon in den vergangenen zwei Wochen oft geäußerte Meinung, sei doch im Ergebnis gegen die großen Öl- und Gasexportnationen gewandt (und viele Menschen hierzulande glauben, dass nicht nur im Ergebnis, sondern von der Intention her, eine große Verschwörung also; es stört nur, dass der aus sozusagen natürlich-russischer Sicht selbstverständliche Erzverschwörer, die USA, auch nicht so erpicht auf ein verbindliches Klimaabkommen zu sein scheinen. Wer verschwört da bloß?). Zu diesem Argument fiel auch Medwedjew nur ein, dass Russland da vorsichtig sein müsse. Es gebe halt viele unterschieldiche Interessen und da sei auf internationaler ebene auch viel „Politik“ im Spiel. Das Wort „Politik“ wird in Russland immer dann benutzt, wenn man etwas als unredlich denunzieren möchte oder anderen schmutzige Tricks unterstellen. Alles, was russische Regierungspolitiker machen, ist selbstverständlich immer von Tatsachen diktierte Notwendigkeit.

Der Kreml hat aber ohne Frage verstanden, dass es bei der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen bei weitem nicht nur ums Klima ging. Vielmehr wurde dort auch energisch daran gearbeitet, das Machtparalellelogramm der Welt neu zu vermessen (worüber ich in diesem Blog vor einer Woche ausführlicher geschrieben habe). Sowohl die Verhandlungen der 30er-Ländergruppe, die das letztlich dann doch gescheiterte „Kompromisspapier“ zustande gebracht haben als auch seine Blockierung in der Nacht zeigten das neue Gewicht von China und einer noch nicht sehr klaren antikolonialen-antiamerikanischen Koalition. Hier mischt auch Russland kräftig mit. Wie die chinesische Führung hat auch der Kreml zu Hause keine Öffentlichkeit zu fürchten, die etwa ethische und moralische Maßstäbe an das Verhandlungsgeschick ihrer Staatsmänner (Frauen bilden die große Ausnahme) anlegen. Im Gegenteil: Führung und Volk sind sich weitgehend einig, dass international allein das Haifischbeckengesetz gilt. Unter den Bremsern in der letzten Kopenhagennacht waren entsprechend mit Venezuela und Nicaragua auch zwei von drei Staaten, die bis heute Abchasien und Südossetien anerkannt haben. Was das miteinander zu tun hat? So wie China aus strategischen Gründen den Sudan päppelt und so dort munter weiter völkergemordet werden kann, versucht das Russland mit anderen „Gegnern des Westens“, wenn auch bisher mit weit geringerem Erfolg. Der Westen sollte im Übrigen seinen Kopf in diesen Dingen nicht zu hoch tragen. Ich jedenfalls erinnere mich noch sehr gut an die Bilder aus dem Nicaragua Somozas und seine Unterstützung durch die USA (und, wenn auch verschämter, durch die Bundesregierung).

Spiegel-Online titelte schon am Sonntag Mittag „China freut sich über das Fiasko von Kopenhagen„. „Russland“ freut sich nicht – Russland ist das Ganze ziemlich egal.

 

 

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