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Russland ist keine Demokratie. Aber auch keine Diktatur. Russland fremdelt mit dem Westen. Ist aber auch nicht sein Feind. Russland war jahrhundertelang Imperium und muss nun, eher unwillig, Nationalstaat werden. Der Weg dorthin ist widersprüchlich. Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, schaut hinter die alltäglichen Meldungen und kommentiert sie.Schlagwörter
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Archiv des Autors: Jens Siegert
Opposition in Russland – eine kleine Zwischenbilanz
So konzentriert die Macht in Russland ist, so vielfältig, aufgespalten und ohnmächtig war bisher die Opposition. Oppositionelle hatten im Großen und Ganzen nur die Wahl zwischen Anbiederung und Marginalisierung. Jahrelang war es wie im Märchen vom Hasen und vom Igel: … Weiterlesen
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Putins kleine Fingerfehler
Soweit wie die FDP sind Putin und die Seinen natürlich noch nicht. Doch die Nervosität steigt und mit ihr die Fingerfehler, die einfachen, alltäglichen. Meist sind es keine katastrophalen, keine entscheidenden Fehler, aber sie häufen sich, sie fallen auf, sie … Weiterlesen
Kudrin und die Proteste: Ausweitung der Politikzone
Die wohl wichtigste Frage für Erfolg oder Misserfolg der Proteste in Russland (bei denen es schon längst nicht mehr nur um die Wahlfälschungen vom 4. Dezember geht, sondern darum ob die zurück gekehrte öffentliche Politik bleibt und das Land öffnet … Weiterlesen
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Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz
Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität” wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es … Weiterlesen
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Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten: Dumawahlen wiederholen, Schuldige bestrafen, faire Präsidentenwahlen gewährleisten
Gestern hat hiern in Moskau der sogenannte Zivilgesellschaftsrat (früher: Panfilowa-Rat, heute manchmal: Fedotow-Rat) zu den Dumawahlen getagt. Dieses offizielle, von Medwedjew nach Putins Vorbild berufene Beratungsgremium hat etwa 30 Mitglieder, darunter die Hälfte der außerparlamentarischen Opposition angehörend. Durch den offiziellen … Weiterlesen
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Putin und der Protest oder Prochorow reloaded
Nach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu … Weiterlesen
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Russische Zivilgesellschaft
Eigentlich ist es Unsinn, über “die Zivilgesellschaft” zu schreiben. Es gibt ebensowenig eine “Zivilgesellschaft” innerhalb der Gesellschaft wie es eine “Militärgesellschaft” gibt oder eine “Wirtschaftsgeselslchaft” oder gar eine “Politikgesellschaft”. Was es aber gibt, sind Menschen und Gruppen, die sich jenseits … Weiterlesen
Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik
Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder … Weiterlesen
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Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?
Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher … Weiterlesen
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Wahlen in Russland: GOLOS zu Geldstrafe verurteilt, Notebook der Direktorin konfisziert, zwei Erklärungen
Die Behinderung der Arbeit der WahlbeobachterInnen von GOLOS geht weiter. Gestern verurteilte ein Moskauer Gericht GOLOS zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (rund 725 Euro). Das sieht ungefährlicher aus, als es ist. Die 30.000 Rubnel kann GOLOS sicher leicht aufbringen (auch … Weiterlesen