Russland-Blog

Schlagwort: Wahlen

  • Ex-JuKOS-Eigner Platon Lebedew bekommt keine Bewährung – öffentliche Empörungen

    Wie zu erwarten war, hat das zuständige Gericht in Welsk dem früheren JuKOS-Eigner Platon Lebedew die ihm rechtliche Freilassung auf Bewährung versagt. Wie schon bei der zweiten Verurteilung (gemeinsam mit Michail Chodorkowskij) Ende vorigen Dezembers ist die (auch öffentliche) Empörung groß. Dabei sind es diesmal nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ wie die Mitglieder des präsidialen…

  • Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung

    Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber zu sprechen. Viele der ihrer deutschen GesprächspartnerInnen ziehen, wie Dialoigsvorsitzender Lothar de Maiziere im Vorfeld…

  • Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

    Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei Russlands (RPR) von Wladimir Ryschkow im Jahr 2006 für unrechtmäßig erklärt hat, allgemein bekannt.  In…

  • Neues Spiel, altes Glück – Russland vor den Wahlen

    Im April habe ich mich in diesem Blog gegen die vor allem in westlichen Medien weit verbreitete Auffassung (oder Hoffnung) gewandt, zwischen Präsident Medwedjew und Premierminister Putin zeigten sich zunehmende Spannungen, die beiden begännen tatsächlich darum zu konkurrieren, wer nach 2012 Präsident sein darf, ja es gäbe eine Art Ringen um einen eher „liberalen“ oder…

  • Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?

    Präsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte…

  • Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

    Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem…

  • "Gelenkter Wahlkampf" in Russland

    Der öffentliche Wahlkampf in Russland zu den Parlamentswahlen im Dezember dieses Jahres und den Präsidentenwahlen im März des nächsten hat ganz offensichtlich begonnen. Die Frage ist aber, was ist das für ein Wahlkampf? Nach welchen Regeln wird gekämpft? Denn nur mit einem Verständnis der Regeln lassen sich einigermaßen begründete Aussagen darüber treffen, was das nun…

  • Warum der nächste russische Präsident entweder weiter Medwejew oder wieder Putin heißen wird

    Im Sommer schon, da waren sich eigentlich alle BeobachterInnen und KommentatorInnen in Russland einig, hat der Vorwahlkampf begonnen. Plötzlich, unerwartet, wie der jüngst verstorbene ehemalige Premierminister Wiktor Tschernomyrdin gesagt hätte, wurde allen klar: Die Dumawahlen sind im nächsten Jahr und etwa dann dürfte auch entschieden sein, wer formal als nächster Präsident im März 2012 bestätigt…

  • Warum Medwejews Entscheidung für Sergej Sobjanin als neuer Moskauer Bürgermeister niemanden so richtig überrascht

    Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gilt gemeinhin als ausgesprochen seriös, selbst im Internet. Doch heute, Freitag Abend, war sie ungenau. Eine Überschrift verkündete „Sobjanin neuer Bürgermeister von Moskau„. Da irrt die FAZ. Das ist der ehemalige Gouverneur von Tomsk, der ehemalige Leiter der Putinschen Präsidentenadministration und Noch-Vizepremierminister noch nicht. Auch in Russland gibt es Regeln und…

  • Geschichte darüber, wie sich Wladimir Wladimirowitsch und Dmitrij Anatoljewitsch trotz großer Mühen von Jurij Michailowitsch doch nicht zerstritten

    Bei Gogol gibt es eine schöne, zugleich übermütig lustige und dann doch sehr traurige Erzählung. Sie heißt „Die Erzählung darüber, wie sich Ivan Ivanowitsch mit Ivan Nikiferowitsch zerstritt“ und ist sehr berühmt. Darin zerstreiten sich zwei lebenslange Freunde, zwei Gustbesitzer, buchstäblich aus dem Nichts heraus. Kein Anlass, kein Streitobjekt, einfach so. Sehr russisch (hier mögen…