Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem […]

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"Gelenkter Wahlkampf" in Russland

Der öffentliche Wahlkampf in Russland zu den Parlamentswahlen im Dezember dieses Jahres und den Präsidentenwahlen im März des nächsten hat ganz offensichtlich begonnen. Die Frage ist aber, was ist das für ein Wahlkampf? Nach welchen Regeln wird gekämpft? Denn nur mit einem Verständnis der Regeln lassen sich einigermaßen begründete Aussagen darüber treffen, was das nun […]

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Warum der nächste russische Präsident entweder weiter Medwejew oder wieder Putin heißen wird

Im Sommer schon, da waren sich eigentlich alle BeobachterInnen und KommentatorInnen in Russland einig, hat der Vorwahlkampf begonnen. Plötzlich, unerwartet, wie der jüngst verstorbene ehemalige Premierminister Wiktor Tschernomyrdin gesagt hätte, wurde allen klar: Die Dumawahlen sind im nächsten Jahr und etwa dann dürfte auch entschieden sein, wer formal als nächster Präsident im März 2012 bestätigt […]

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Warum Medwejews Entscheidung für Sergej Sobjanin als neuer Moskauer Bürgermeister niemanden so richtig überrascht

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gilt gemeinhin als ausgesprochen seriös, selbst im Internet. Doch heute, Freitag Abend, war sie ungenau. Eine Überschrift verkündete „Sobjanin neuer Bürgermeister von Moskau„. Da irrt die FAZ. Das ist der ehemalige Gouverneur von Tomsk, der ehemalige Leiter der Putinschen Präsidentenadministration und Noch-Vizepremierminister noch nicht. Auch in Russland gibt es Regeln und […]

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Geschichte darüber, wie sich Wladimir Wladimirowitsch und Dmitrij Anatoljewitsch trotz großer Mühen von Jurij Michailowitsch doch nicht zerstritten

Bei Gogol gibt es eine schöne, zugleich übermütig lustige und dann doch sehr traurige Erzählung. Sie heißt „Die Erzählung darüber, wie sich Ivan Ivanowitsch mit Ivan Nikiferowitsch zerstritt“ und ist sehr berühmt. Darin zerstreiten sich zwei lebenslange Freunde, zwei Gustbesitzer, buchstäblich aus dem Nichts heraus. Kein Anlass, kein Streitobjekt, einfach so. Sehr russisch (hier mögen […]

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Ukrainische Präsidentenwahlen und Russland – Warum der Kreml lieber Timoschenko als Janukowitsch hätte

Die Präsidentenwahlen heute in der Ukraine werden in Russland weit ruhiger aufgenommen und kommentiert als vor fünf Jahren. Das zeugt nicht von Desinteresse, beileibe nicht, sondern hat schlicht gute Gründe. Sollten die Umfrageergebnisse nicht gänzlich daneben liegen, dürfen sich die meisten russischen Politiker über das Ergebnis freuen. Denn erstens werden sie den allseits verhassten Viktor […]

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Putin und Medwedjew – Koch und Kellner? 2010 entscheidet, wer nächster Präsident wird

Gleich nach Neujahr fragte der WDR für ein Interview bei mir an. Es ging um die, zugegebenermaßen alltagsjournalistisch-stempelartig formulierte, Frage, wer denn nun „Koch oder Kellner“ sei im Gespann Putin-Medwedjew. Die Frage ist nun weder neu noch originell, sondern beschäftigt die Welt, seit Putin vor gut zwei Jahren Medwedjew als seinen präsidialen Nachfolger aus der […]

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Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?

Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab […]

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Wahlen ohne Auswahl – Kremlparteien begehren gegen Kremlpartei auf

Am vergangenen Sonntag wurde in fast allen russischen Regionen neue Regional und Kommunalparlamente gewählt und es gab nur einen Gewinner: Die Kremlpartei Einiges Russland (ER). In Moskau, einer traditionell kremlkritischen Region, erzielte ER (deren „Leader“, aber nicht Parteimitglied Putin ist) rund 65 Prozent und 32 von 35 Sitzen. Die restlichen drei Sitze gingen an die […]

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Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man […]

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