Souveränes Internet

Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei […]

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Ein Hauch von Panik. Könnte Kudrin Russland retten? Und Putin dazu?

Zweimal bereits in den vergangenen drei Monaten habe ich mich in diesen Notizen mit der Wirtschaftskrise in Russland beschäftigt (hier und hier). Dabei habe ich, gestützt auf zahlreiche Wirtschaftsexperten, argumentiert, dass es schlecht bis schlimm um Russlands Wirtschaft bestellt ist, dass eine Wende unter der gegenwärtigen politischen Führung unwahrscheinlich ist, dass die russische Wirtschaft aber […]

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Der unvermeidliche Etappen-Sieger

Einer der wichtigsten Bluffs, mit denen Wladimir Putin seine (meist westlichen) Gegner immer wieder auszutricksen versteht, ist eigentlich ganz einfach und aus dem Poker bekannt: Wenn er zu verlieren droht, erhöht er den Einsatz. Das Gegenüber soll denken, er, Putin, habe das bessere Blatt. Erstaunlich oft funktioniert das. So auch in diesem ukrainischen Sommer. Als […]

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NGO-„Agentengesetz“, der Fall Gurijew und die Folgen von politischen Kampagnen in Russland

Normalerweise sind Vorhersagen im politischen Geschäft eine undankbare Sache. Nichtsdestotrotz habe ich vor zehn Tagen im gewagt, das baldige Ende der gegenwärtige Kampagne gegen unabhängige NGOs (mithilfe des sogenannten „Agentengesetzes“) in Russland für wahrscheinlich zu erklären. Ich könnte schneller Recht behalten, als gedacht. Und das hängt nicht unwesentlich am Kampagnenartigen des Ganzen.

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