Russland-Blog

Schlagwort: Kreml

  • Interview mit dem Zürcher Tages-Anzeiger zum Jukos-Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag

    Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag hat in einem heute veröffentlichten Urteil Ex-Aktionären des 2004 zerschlagenen russischen Ölkonzerns Jukos gut 50 Milliarden Dollar Schadenersatz vom russischen Staat zu gesprochen. Die ehemaligen Aktionäre hatten von der Regierung Entschädigung gefordert, weil sie nach eigenen Angaben durch die Auflösung des einst von dem Regierungskritiker Michail Chodorkowski kontrollierten Konzerns…

  • Was hat der Kreml weiter mit der Ostukraine vor? Eine Einschätzung

    In den vergangenen zwei-drei Wochen war in Moskau eine ganz kleine, ganz leichte Entspannung der (außen-)politischen Lage spüren. Ja, eher zu spüren, denn tatsächlich, im Wortsinn, zu fassen. Das betrifft in erster Linie den Konflikt um die Ostukraine, hat aber auch Auswirkungen auf die Situation innerhalb Russlands. Deutlichstes äußeres Zeichen dieser Entspannung, wenn mir auch…

  • Gopniki

    Es gibt in jeder Sprache, in jeder Gesellschaft Begriffe, die, gesagt oder geschrieben, den Hörern und Lesern sofort ganze Welten öffnen. Ohne jede weitere Erklärung versteht man sich. Umgekehrt sagen solche Schlüsselbegriffe auch viel über die Gesellschaften aus, in denen sie so bedeutungsvoll (voll im direkten Wortsinn) entstanden sind und benutzt werden. Denn nur was…

  • Über ein Jahr „NGO-Agenten“-Jagd – eine Art Zwischenbericht

    Vor gut einem Jahr, im März 2013 begann die russische Generalstaatsanwaltschaft die große Agentenjagd. Zwischen März und Mai wurden etwa 700 NGOs, wie es so schön euphemistisch hieß, daraufhin „überprüft“, ob sie „die Gesetze einhalten“. Gut 60 NGOs erhielten daraufhin staatsanwaltschaftliche Bescheide. 40 wurden „gewarnt“, sie könnten möglicherweise das geänderte NGO-Gesetz brechen und sollten sich…

  • „Putins große Stalin’sche Erzählung“ – Interview für Cicero Online

    Mitte April habe ich Cicero-Online ein langes Interview gegeben, das dort unter der Überschrift „Putins große Stalin’sche Erzählung“ erschienen ist. Die Fragen hat Vinzenz Greiner gestellt. Cicero Online: Herr Siegert, woher nimmt eigentlich der Westen all das Geld? Wenn man dem Kreml glaubt, hat er ja von den Protesten gegen die Fälschungen der Duma-Wahlen im…

  • Vom Sinn und Unsinn des Petersburger und anderer Dialoge

    Am 23. April fand in Leipzig eine sogenannte „erweiterte Lenkungsausschusssitzung“ des Petersburger Dialogs statt. Grußworte gab es vom Land Sachsen, der Stadt Leipzig, dem deutschen Lenkungsausschussvorsitzenden Lothar de Maiziere und seinem russischen Counterpart Wiktor Subkow, im Hauptberuf Vizepremierminister Russlands.  Danach zwei Festreden (von Herfried Münkler und Oleg Penkow) zum Thema „Zivilgesellschaft und Friedenbemühungen von 1914…

  • Ostern. In West und Ost

    Ostern. In West und Ost. Ein Fest der Freude und der Versöhnung. Eigentlich. Was ein Symbol des Zusammenwachsen sein könnte, bleibt doch nicht mehr als ein astronomischer Zufall. Auch wenn das Ostern der Westkirchen und das Ostern der Orthodoxie dieses Jahr zusammen fallen, bleibt eine große Trennung. Man versteht einander nicht. Das geht bis in…

  • Es ist zu spät! Ist es zu spät?

    Es ist zu spät. Es wird sich, ich wage die Vorhersage, in einer nicht allzuweit entfernten Zukunft herausstellen, dass tatsächlich russische Soldaten oder von russischer Seite ausgerüstete und ausgebildete Leute momentan den Osten der Ukraine (und damit möglicherweise bald das ganze Land) in einen (Bürger-)Krieg zu treiben versuchen. Es passiert also, wovor auch viele, auch…

  • Vom Imperium zur Nation und (nie) wieder zurück

    In den vergangenen Wochen ist viel die Rede davon, welchen Beitrag die Ukraine-Krise für die Nation-Werdung dieses in jeder Hinsicht noch jungen und suchenden Staates leisten kann. Im Gegensatz dazu scheint es für Russland, als Nationalstaat ebenso jung, in die umgekehrte Richtung zu gehen. Weg vom (von vielen als „erzwungenen“ oder gar „aufgezwungenen“ empfundenen) Nationalstaat,…

  • Nach dem Krim-Anschluss

    Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war…