Der Westen und Putins Russland – andere Realitäten

Langsam, immer noch erstaunlich langsam angesichts der wohl bevorstehenden Annexion der Krim durch Russland, ändert sich die Wahrnehmung im Westen, wie mit Russland und seinem Präsidenten Putin denn nun umzugehen sei. Ich meine damit nicht diejenigen, die immer schon sicher wussten: die einen, der russische Präsident sei ein „lupenreiner Demokrat“ oder andere,  er sei ein […]

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Russland und die Ukraine

Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich […]

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Jenseits von Sotschi – was unterhalb des olympischen Aufmerksamkeitsschirms bleibt

Vorige Woche habe ich in diesem Blog darüber geschrieben, dass die Olympischen Spiele in Sotschi für Wladimir Putin noch immer zu einem Erfolg werden können. Dazu tragen vor allem die niedrigen Erwartungen bei, die Enttäuschungen unwahrscheinlich machen. Das gilt vor allem für die Stimmung im Land selbst und ist durch eine Umfrage des Levada-Zentrums gut […]

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Putins Sotschi: vom Erschaffen, vom Pech und den Chancen für einen guten Ausgang

Irgendwie hat Wladimir Putin schlicht Pech gehabt. Woher hätte er auch 2007, vor allen Finanz- und sonstigen Krisen, wissen sollen, dass er sich 2012/2013 um seine Macht in Russland sorgen muss? Dass er zur Machtsicherung den Weg einer Re-Ideologisierung der russischen Innenpolitik wählen würde (zu wählen gezwungen sein würde). Dass seine gut geölte Gesetzeserfindungsmaschine ein […]

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Wer hat Michail Chodorkowskij befreit?

Auf den ersten Blick ist die Antwort auf die Frage in der Überschrift einfach: niemand! Michail Chodorkowskij wurde von Wladimir Putin freigelassen. Einmal formal, juristisch, denn als Präsident hat er (und nur er) das Recht, Strafgefangene zu begnadigen. Dann aber auch politisch. Chodorkowskij wurde verhaftet, weil Putin das so wollte (große Einigkeit). Er wurde ein […]

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Putin, der Sieger

Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der […]

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Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial

Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide […]

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Warum ist die Ukraine anders als Russland? Fragt sich die russische Opposition

In der Ukraine protestiert die Opposition. In Russland denkt die Opposition darüber nach, was in der Ukraine anders ist (wie z. B. Nikolay Klimenyuk hier). Warum es einen (aus russischer Sicht!) nur vergleichsweise kleinen Anlass braucht, um Hundertausende auf die Straße zu bringen? Warum sich der Premierminister sofort entschuldigt und der Präsident (fast schon ängstlich) erklärt, […]

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