Der (un)gelenkte Imam

In der Nacht zum und am Morgen des 4. Dezembers vorigen Jahres, dem Tag der „Rede zur Lage der Nation“ von Präsident Wladimir Putin in Moskau vor beiden Parlamentskammern, kam der sichtbare Terror zurück nach Grosny. Eine Gruppe islamistischer Rebellen überfiel das Stadtzentrum, 14 Polizisten wurden getötet, mehrere Dutzend verletzt. Das war der erste größere […]

weiterlesen

Zweites Urteil gegen Alexej Nawalnyj

Kaum jemand, übrigens auch nicht in Russland und unter Putin-Unterstützer/innen, zweifelt daran, dass die Urteile gegen Alexej Nawalnyj (dreieinhalb Jahre auf Bewährung) und seinen Bruder Oleg Nawalnyj (dreieinhalb Jahre ohne Bewährung) politische urteile sind. Alexej Nawalnyj wurde dafür verurteilt, öffentliche politische Opposition nicht zu lassen (und darin auch noch gut zu sein). Oleg Nawalnyj wird […]

weiterlesen

Aufruf „Niemand will Krieg“ – will wirklich niemand Krieg?

„Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten.“ So beginnt ein Aufruf, der zu „einer neuen Entspannungspolitik“ in Europa aufruft und die Überschrift trägt „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Unter den Unterzeichner/innen […]

weiterlesen

Regime ohne Zukunft – wie Russland zum Sieger im Ersten Weltkrieg wurde

Der russischen Führung unter Präsident Putin kann man in den vergangenen Jahren geradezu eine Besessenheit für die Vergangenheit (man kann es auch Geschichte nennen) attestieren. Ständig fühlt sie sich von „Geschichtsfälschern“ bedrängt, will, dass „endlich“ die „Wahrheit“ über dieses oder jenes historische Ereignis gesagt oder geschrieben werde. Folglich gibt es, schon seit Medwedjew, eine staatliche […]

weiterlesen

PUTIN!

Bei der diesjährigen Sitzung des Waldai-Klubs, die, wie alles Wichtige seit den Olympischen Winterspielen, in Sotschi stattzufinden hatte, gab es zwei (wenn auch aus unterschiedlichen Gründen) bemerkenswerte Auftritte russischer Spitzenpolitiker: den von Wladimir Putin und den vom ersten stellvertretenden Chef seiner Präsidentenadministration Wjatscheslaw Wolodin. Putins Auftritt wurde sofort mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz […]

weiterlesen

NGOs in Russland – kleine Bestandsaufnahme im Herbst 2014

Seit Wladimir Putin vor nun schon fast 15 Jahren russischer Präsident wurde, versucht er, sehr erfolgreich, alle autonomen politischen Subjekte in Russland der direkten Kontrolle des Staates, besser noch des Kremls zu unterwerfen. In Wirtschaft und Politik ist das weitestgehend gelungen. Bei den Massenmedien sehr weitgehend. Blieben und bleiben die NGOs. Sie haben sich als […]

weiterlesen

Was bezweckt Putin mit dem Lob der Freischärler in der Ostukraine?

Wladimir Putin hat sich, zum zweiten Mal, öffentlich an die Freischärler im ukrainischen Osten gewandt. Putin nennt in dieser letzte Nacht auf der Kreml-Website veröffentlichten Erklärung die Ostukraine „Neurussland“, ohne genau einzugrenzen, welches gebiet er damit meint. Er begrüßt die jüngsten militärischen Erfolge der Freischärler und ruft sie dann dazu auf, ukrainischen Einheiten, die von […]

weiterlesen

NGOs und Kreml – schon wieder schärferes NGO-Gesetz geplant

Die staatlichen Pressionen gegen NGOs mit Verbindungen zum Ausland gehen offenbar in eine neue Runde. Den Anfang hat Anfang Juni eine Änderung des NGO-Gesetzes gemacht. Seither hat das Justizministerium das Recht, NGOs, die (auch) Geld aus dem Ausland erhalten, gegen deren Willen zu „ausländischen Agenten“ zu erklären. Das Justizministerium hat bereits zehn Mal davon Gebrauch […]

weiterlesen

Interview mit n-tv über Putins Optionen nach dem MH17-Abschuss und der Verschärfung der Sanktionen

n-tv.de: Die EU hat Sanktionen gegen Russland beschlossen. Für die Regierung von Wladimir Putin steht viel auf dem Spiel. Wer hat in diesen Tagen den größten Einfluss auf den russischen Präsidenten? Jens Siegert: Der Kreml ist wie eine Blackbox, viel dringt nicht nach draußen. Man kann nur spekulieren. Viele Beobachter gehen davon aus, dass es […]

weiterlesen