Schlagwort: Kreml

  • Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

    Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück…

  • Putin und der Protest oder Prochorow reloaded

    Nach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu ist diese Linie  nicht. Eher eine Reinszenierung. Ich möchte sie «Prochorow reloaded» nennen. Im Grunde…

  • Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik

    Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von…

  • Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

    Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich…

  • Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

    Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag…

  • Ausgepfiffen!? Der Anfang vom Endes des sakralen Wladimir Putin

    Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus“ aufschwang. Denn daran gibt es keinen Zweifel. Am 7. Mai 2012 wird Wladimir Putin mit…

  • Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

    Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen…

  • Von der Scham über die Rechtlosigkeit in Putins Russland

    Direkt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf war die Verwunderung, warum mich das so mitnähme. Es sei doch schon seit langem klar…

  • Risse im System Putin? Medwedjews Vernichtung und Kudrins Demarche

    Montag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau“ zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck.   Wir – und mit uns, soweit ich das übersehen kann, alle sich professionell mit russischer…

  • Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

    Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel Geld rein, tönt groß rum, um dann schnöde von mediokren Funktionären aus „seiner“ Partei geworfen…