Russland-Blog

Schlagwort: Internet

  • Verschärftes Demonstrationsgesetz – Putins Coup oder Putins Fehler?

    Ein ultramoderner russischer Sinnspruch geht so: Demonstrieren ist ein Verfassungsrecht, dass eine Ordnungswidrigkeit darstellt und wie ein Verbrechen bestraft wird. Wladimir Putin hat am Freitag das in beispielloser Eile verschärfte Demonstrationsgesetz unterschrieben. Offenbar, damit es vor dem 12. Juni, dem kommenden Dienstag in Kraft tritt, an dem die nächste Großdemonstration gegen ihn und seine Regierung…

  • Vor-100-Tage-Bilanz. Oder warum Russlands neue Regierung schon ganz, ganz alt aussieht.

    Etwas mehr als drei Wochen ist Wladimir Putin nun schon wieder Präsident. Die wichtigsten Posten sind vergeben und Putin selbst ist auf einer ersten „Vorstellungstour“ (so seltsam das bei jemandem klingt, der schon zwölf Jahre die (Un-)Geschicke seines Landes bestimmt) bei nahen und guten Freunden. Am Freitag kommt er nach Berlin. Da Putins Rückkehr in…

  • Geister aus der Flasche – vom unruhigen Leben russischer Politiker in Zeiten des Internets

    Die Zeit der Massenproteste in Russland scheint vorerst vorbei. Putin ist als Präsident (wie sauber auch immer) gewählt. Am 7. Mai wird er das Amt antreten. Den Protestierenden (ja eine sehr bunte Mischung von nicht unbedingt guten – politischen – FreundInnen) fehlt nach den Wahlen eine neue Perspektive. Einige werden weiter protestieren. Andere sich der…

  • Ein Gefühl von Endspiel

    Schach ist sehr populär in Russland und die russischen SchachspielerInnen sehr gut. Jede Partie besteht aus Eröffnung, Mittelspiel und Endspiel. Nicht Jeder oder Jede rettet sich ins Endspiel. Manchmal ist das Spiel schon vorher aus. Wladimir Putin hatte ein langes, ausführliches Mittelspiel und die daraus hervorgegangene Position sah noch vor kurzem wie eine Gewinnstellung aus.…

  • Putins kleine Fingerfehler

    Soweit wie die FDP sind Putin und die Seinen natürlich noch nicht. Doch die Nervosität steigt und mit ihr die Fingerfehler, die einfachen, alltäglichen. Meist sind es keine katastrophalen, keine entscheidenden Fehler, aber sie häufen sich, sie fallen auf, sie werden im Netz schnell und massenhaft verbreitet und sie bleiben, im Gegensatz zu früher nicht…

  • Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

    Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück…

  • Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

    Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich…

  • Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

    Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen…

  • EU-Russland-NGO-Forum – Gründung auf der Prager Burg und kleinere Abenteuer in den Niederungen Nizhnyj Nowgorods

    Ende März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die in einer Erklärung mehr Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und AktivistInnen in den EU-russischen Beziehungen gefordert…

  • Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

    Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem…