Schlagwort: Gelenkte Demokratie

  • Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik

    Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von…

  • Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

    Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich…

  • Was tun, wenn man eigentlich für keine der zu den Wahlen zugelassenen Parteien stimmen möchte? Zwei Antworten.

    Noch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, ob man nun zur Wahl gehen sollte oder lieber boykottieren. Und ob man, wenn man…

  • Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

    Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag…

  • Ausgepfiffen!? Der Anfang vom Endes des sakralen Wladimir Putin

    Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus“ aufschwang. Denn daran gibt es keinen Zweifel. Am 7. Mai 2012 wird Wladimir Putin mit…

  • Von der Scham über die Rechtlosigkeit in Putins Russland

    Direkt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf war die Verwunderung, warum mich das so mitnähme. Es sei doch schon seit langem klar…

  • Risse im System Putin? Medwedjews Vernichtung und Kudrins Demarche

    Montag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau“ zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck.   Wir – und mit uns, soweit ich das übersehen kann, alle sich professionell mit russischer…

  • Warum erzeugt die Rückkehr des Wladimir Putin, obwohl sie nicht überraschend kommt, ein so flaues Gefühl im Magen?

    Die Rückkehr Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich, wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit vielen „Aber“, Einschränkungen und Unsicherheiten. Zudem stimme ich denjenigen weitgehend zu, die vor allem in…

  • Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

    Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel Geld rein, tönt groß rum, um dann schnöde von mediokren Funktionären aus „seiner“ Partei geworfen…

  • Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

    Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht…