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Kleine Fortschritte auf blutigem Grund – Natalja Estemirowa, Medwedjew und der Petersburger Dialog
Man kann und darf wohl nach dem Mord an Natalja Estemirowa ein wenig zynisch werden. In der Überschrift dieses Beitrags erlaube ich mir das. Die Morde in Russland an JournalistInnen und MenschenrechtlerInnen gehen weiter. Die Reaktionen der russischen Führung darauf, nun mit Präsident Medwedjew haben sich geändert, verbessert, wenn auch vorerst nur im Stil. Man…
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Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa in Tschetschenien ermordet
In Tschetschenien wurde am Mittwoch Natalja Estemirowa ermordet. Morgens um halb neun war, wie Augenzeugen berichteten, die Mitarbeiterin des Büros unserer Partnerorganisation Memorial in Grosny von vier unbekannten Männern in ein Auto der Marke Lada gezerrt. Sie konnte noch laut rufen, sie wurde entführt, dann führ der Wagen davon. Am frühen Nachmittag wurde ihre Leiche…
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Sandkastenspiele um russisch-amerikanische Zivilgesellschaftskommission – Farce ohne Tragödie
Mehrere Tage war Moskau endlich wieder einmal Zentrum schicksalhafter Politik für den ganzen Planeten. Entsprechend ernsthaft und seriös, von ein paar ironischen Ausfällen einmal abgesehen, waren die Blogbeiträge der vergangenen Woche. Vorgesternberichtete ich unter anderem von der Einrichtung einer russisch-US-amerikanischen Kommission für zivilgesellschaftliche Verbindungen. Auch die Ernennung Wladislaw Surkows zum Co-Vorsitzenden dieser Kommission auf russischer…
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Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag
Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit…
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Obama-Pirouetten machen Schwanensee
Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber,…
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Obama und Medwedjew – Beginn einer neuen Abrüstungsrunde?
Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten neuen Zahlen wurden bekannt. Demnach soll die Obergrenze für…
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Bundestag fordert rechtsstaatliches Verfahren für Chodorkowskij
Gestern Nacht hat der Deutsche Bundestag einen „Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken“ überschriebenen Antrag der Fraktionen der Grünen, der CDU/CSU, der FDP und der SPD angenommen. Die Querelen und Qualen hinter den Kulissen um diesen von den Grünen initiierten Antrag, vor allem aber das Zieren der SPD, habe ich vor einem Monat bereits in diesem Blog…
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Russland und das Klima werden miteinander warm, wenn auch langsam
Vor zehn Tagen horchte die Klimawelt auf. Präsident Medwedjew verkündete, Russland wolle sich verpflichten, bis 2020 gegenüber dem Niveau von 1990 seinen CO2-Ausstoß um 10 bis 15 Prozent zu verringern. Das klang erst einmal viel und unerwartet ehrgeizig, schrumpft nach kurzem Nachrechnen aber schnell zusammen: Wegen des Zusammenbruchs der sowjetischen Wirtschaft und einem Rückgang des…