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Putin und Medwedjew 2 – Koch und Kellner als Team
Die Hoffnung auf demokratische Veränderungen in Russland führt dazu, dass vor allem auf mögliche Widersprüche und auseinander gehende Interessen zwischen Putin und Medwedjew geachtet wird. Dafür gibt es natürlich viele gute Argumente, vor allem aber politologische Analyseweisheiten: Die Umstände und Machtgelüste würden die beiden schon auseinandertreiben. Es wäre doch aber auch interessant, einmal davon auszugehen,…
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Putin und Medwedjew – Koch und Kellner? 2010 entscheidet, wer nächster Präsident wird
Gleich nach Neujahr fragte der WDR für ein Interview bei mir an. Es ging um die, zugegebenermaßen alltagsjournalistisch-stempelartig formulierte, Frage, wer denn nun „Koch oder Kellner“ sei im Gespann Putin-Medwedjew. Die Frage ist nun weder neu noch originell, sondern beschäftigt die Welt, seit Putin vor gut zwei Jahren Medwedjew als seinen präsidialen Nachfolger aus der…
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Gasprom in strategischer Not
Noch Mitte 2008 sah die russische Gasstrategie bestechend (aus Sicht des Kremls) bis bedrohlich (aus Sicht der EU) aus: Möglichst alles Gas, das durch Pipelines in die EU gelangt, sollte durch russische oder russisch kontrollierte Rohre fließen. Der einzig vielversprechenden Alternativroute, die NABUCCO-Pipeline aus dem Kaukasus über die Türkei ins europäische Kernland versuchte Gasprom den…
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Chaos in Kopenhagen – Desinteresse in Russland
Sonntag Abend ziehen die wichtigsten, also kremlkontrollierten russischen Fernsehsender in Wochenrückschauen Bilanz. Was dort vorkommt, ja hervorgehoben wird, war wichtig – alles andere nicht. Die Weltklimakonferenz gehört wohl in eine Zwischenkategorie: Zwar wichtig, aber dann auch wieder nicht so sehr. Die Berichterstattung war ein Spiegelbild der nicht stattfindenden gesellschaftlichen Diskussion in Russland über den Klimawandel.…
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Katastrophenland ist abgebrannt. Von Fehlern im System und Systemfehlern
In Analysen über Russland ist immer wieder von den Lenkungsproblemen des herrschenden politischen Systems die Rede. Meist geht es dabei um die Durchsetzbarkeit politischer Entscheidungen von oben nach unten, nachdem Putin, nach eigener Aussage und emphatisch-gebetsmühlenartig wiederholter Aussage seiner Adepten, die sogenannte „Machtvertikale wiederhergestellt“ hat. Tatsächlich sind mit der Zeit mehr oder weniger systematisch (über…
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Dankesrede von Sergej Kowaljow zur Verleihung des Sacharow-Preises an Memorial
Dankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg bei der Verleihung des Sacharow-Preises am 16. Dezember 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten sie mir, im Namen der Gesellschaft Memorial dem Europäischen Parlament für die hohe Auszeichnung – den Preis „für Gedankenfreiheit“, der den Namen von Andrej Sacharow trägt – zu danken. …
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Memorial in Straßburg Sacharow-Preis überreicht – Rückkehr der Menschenrechtler nach Tschetschenien
In Straßburg wurde heute Memorial vom Europäischen Parlament stellvertretend für alle russischen MenschrechtlerInnen mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Sergej Kowaljow, Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow nahmen den Preis in Empfang. In seiner Dankesrede erinnerte Sergej Kowaljow daran, dass 2009 ein blutiges Jahr war. Im Januar wurden der Anwalt Stanilaw Markelow und die Journalisten Anastassija Babizkaja in…
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Russland, Klima, Kopenhagen. Medwedjews Videoblog und die russische Verhandlungsstrategie
Klima ist auch in Russland Chefsache geworden (naja, Sache des Juniorchefs wohl eher). Das ist gut, wenn auch wohl weniger Einsicht in denErnst der Lage zu verdanken als dem Stellenwert den Klimapolitik inzwischen international einnimmt. Hier kann man Gesicht und Gewicht gewinnen – aber auch verlieren. Niemand kann und will es sich mehr leisten, da…