Russland-Blog

Kategorie: Allgemein

  • Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!

    „Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass…

  • Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

    Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten…

  • How to deal with Russia? Teil 2

    Die wichtigste Frage im Verhältnis zwischen der EU und Russland ist die Energiepolitik. Vielgehört ist die Forderung nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Hauptlieferanten für Öl und Gas. Manche machen daraus eine Frage von Sein und Nichtsein der EU. Etwas nüchterner betrachtet, wird die Energiepolitik immerhin zum Prüfstein, wie weit oder besser wie tief die…

  • Tschetschenien nun fast unabhängig

    Nun  hat es der Kreml also getan, trotz der kurzzeitigen Irritationen durch den Mord an Sulim Jamadajew in Dubai vor gut zwei Wochen (siehe Blogpost Tschetschenische Schlachthofsruhe vom 11. April). Dmitrij Medwedjew hat den Ausnahmezustand in Tschetschenien aufgehoben, rund 20.000 russische Soldaten werden in den kommenden Wochen die nordkaukasische Republik verlassen. Es bleiben noch genug…

  • Medwedjew blinkt schon wieder liberal

    Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber…

  • Tschetschenische Schlachthofsruhe

      In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und…

  • Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

    Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich…

  • "Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

    Von der Wirtschaftsentwicklung wird gesagt, sie werde zu 50 Prozent durch harte Tatsachen bestimmt, zu weiteren 50 Prozent aber davon, was die Menschen erwarten. Demnach wird es mit der Wirtschaftskrise wohl erst einmal noch finsterer werden. Ganz anders im Verhältnis zwischen Russland und den USA. Fröhliche Gesichter aller Orten und alle überschlagen sich mit optimistischen…

  • How to deal with Russia? Teil 1

    Wie man es mit Russland halten soll, ist eine, vielleicht gar die außenpolitische Schlüsselfrage für die EU und auch für die NATO. Für die EU wird sich am Erfolg der Russlandpolitk erweisen, ob es überhaupt eine nennenswerte (und damit wichtige) gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geben wird (oder: geben kann). Für die NATO ist ein…

  • Trägheit siegt – leider

    Vor zwei Jahren schrieb eine kleine Gruppe von russischen Wirtschaftswissenschaftlern, die sich SIGMA nennt, ein „Manifest“ mit dem Titel „Koalition für die Zukunft“ (www.sigma-econ.ru). Darin entwickelten sie vier mögliche Entwicklungsszenarien für ihr Land: Leben von der Rohstoffrente, Mobilisierung, Trägheit und Modernisierung. Das Rohstoffszenarium ist durch den Einbruch der Ölpreise fürs erste wohl obsolet geworden. Mobilisierung…