Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwejew rang sich lange nicht dazu durch, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn […]
weiterlesenEs sieht fast aus wie ein Dejà vue. Wer auch immer auf russischer und ukrainischer Seite (Gasprom und Naftagas, die beiden Regierungen oder die beiden Präsidentenadministrationen, Rosukrenergo) verhandelt (und bevollmächtigt ist zu verhandeln), in welchem Stadium welche Verhandlungen sind und worum es geht, bleibt den Beobachtern (und also auch den Gaskunden) verborgen. Niemand westlich des […]
weiterlesenAnfang Dezember, es war ein Donnerstag, zeigte der russische Staat mal wieder sein Gesicht. Es trug, wie so oft in letzter Zeit, schwarze Skimasken. Am Morgen erschienen in den Räumen von Memorial St. Petersburg einige maskierte Männer. Sie legten einen Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft vor und beschlagnahmten alle zwölf Computerfestplatten, außerdem noch einige konventionelle Akltenordner. Drei […]
weiterlesenJurij Budanow wurde 2003 zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er drei Jahre zuvor die 18-jährige Tschetschenin Elsa Kungajewa festgenommen, in sein Zelt geschleppt, angeblich verhört und danach erschossen hatte. Budanow war damals Oberst der russischen Armee und Kommandeur eines Panzerregiments. Eine Anklage wegen Vergewaltigung wurde während des Gerichtsverfahrens fallen gelassen. Der Fall Budanow spaltete […]
weiterlesenWie tief die weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist, kam in Russland noch langsamer an als sonst wo. Das hat vor allem zwei Gründe. Während Mitte September die Investment Bank Lehman Brothers pleite ging und eine verheerende Kettenreaktion auslöste, suhlte sich Russland noch in der Euphorie des Sieges im Georgienkrieg. Erstmals seit Ende des Kalten Kriegs […]
weiterlesen„Memorial“, wichtigste und älteste Partnerorganisation der Heinrich Böll Stiftung in Russland erhält den diesjährigen Hermann-Kesten-Preis. In der Begründung schreibt das preisvergebende PEN-Zentrum Deutschland: „Seit ihrer Gründung durch Andrej Sacharow widmet sie sich den Opfern des Stalinismus und der staatlichen Willkür in der Sowjetunion, erforscht ihre Lebensumstände im Gefängnis und im Gulag, versucht, die Namen und […]
weiterlesenProblembär Russland Von Jens Siegert, Heinrich Böll Stiftung Moskau Der Krieg in Georgien hat die russisch-westlichen Irritationen auf einen neuen Höhepunkt getrieben. Der entschiedene russische Vormarsch rief im Westen großes Erstaunen hervor. Aus Moskauer Sicht wiederum war die westliche Verwunderung über den erst in München brummenden und dann im Kaukasus marodierenden russischen Bären verwunderlich. Alles […]
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