Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Warum wurde Chodorkowskij nach Moskau gebracht?

    Über zwei Jahre tat die russische Staatsanwaltschaft fast alles (die Anwälte sagen: vor allem Gesetzwidriges), um den zweiten Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew nicht in Moskau stattfinden zu lassen. Immer wieder wurde die Untersuchungshaft unter fadenscheinigen Begründungen verlängert. Aber die Gesetze sind eindeutig: Gerichtet werden muss über ein Verbrechen entweder dort, wo es…

  • Surkov nimmt erneut Berlin

    Es bewegt sich was in Russland. Die Krise sschüttelt vieles durcheinander. Nur wohin es geht, vor zurück oder gar im Kreis, ist unklar. Am Jahrestag der Wahl von Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten diskutierten kremlnahe Experten auf einem Forum unter dem Titel „Strategie 2020“, darüber, wie es weiter gehen soll. Zwar ging es auch diesmal, wie…

  • Assoziationen zum Systematischen im System Putin

    Zwei Zitate aus Karl Schögels großem Versuch, den stalinschen Schrecken in „Terror und Traum. Moskau 1937“ auf Papier zu bannen, laden zum Assoziieren im Heutigem ein: S.26: „Das 'System' erweist sich in Wahrheit als ein notdürftig beherrschtes, zu weilen aber auch als ein immer wieder zur Herrschaftssicherung erneut entfesseltes Chaos. 'Die Macht' – das ist…

  • Die Besten der Besten

    Heute hat Präsident Dmitrij Medwedjew „das erste Hundert“ der sogenannten „präsidialen Kaderreserve“ im Kreml versammelt. Nun klingt das Wort „Kader“ im russischen weit weniger sozialistisch-muffig als im Deutschen und jedes Unternehmen hat weiterhin eine Kaderabteilung, die nichts anderes macht, als die sehr deutschen Human Ressources Units. Trotzdem hat die Veranstaltung etwas Rührend-Hilflos-Schaudern Machendes. Medwedjew versucht…

  • Die Krise wirkt – ein wenig Meinungsforschung

    So langsam die wie Wirtschaftskrise nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Portemonnaies der Menschen in Russland ankommt, beginnt sie sich auch auf das Ansehen von Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew auszuwirken. Beide haben nach Umfragen des Levada-Zentrums seit September 2008, ihrem Popularitätshöhepunkt nach dem Georgienkrieg jeweils zehn Prozent an Zustimmung verloren, wenn…

  • Warum der Freispruch im Politkowskaja-Prozess richtig und schlecht zugleich ist

    Der Freispruch für die drei Angeklagten im Prozess um den Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja durch eine Geschworenenjury zeigt den katastrophalen Zustand der russischen Verwaltungen und des Justizsystems. Auch die Angehörigen der Ermordeten und ihre Anwälten begrüßten das Urteil. Das geschah kaum aus Sympathie mit den Angeklagten, als vielmehr aus der Überzeugung, dass gerade…

  • Memorial – zurück in die erste Instanz

    Das Glück (oder Geschick?) währte nicht lange. Nur rund einen Monat. Ende Januar hatte ein St. Petersburger Gericht die Durchsuchung der Räume von Memorial St. Petersburg und die Beschlagnahme von 12 Computerfestplatten für rechtswidrig erklärt. Zwar nur aus formalen Gründen, aber immerhin. Siege gegen den Staat (-sanwalt) in Russland sind rar. In über 99 Prozent…

  • SMS von Medwedjew

    Heute ging in Südkorea die Biathlon-Weltmeisterschaft zu Ende. Russland ist eine Biathlon-Weltmacht (neben Deutschland und Norwegen). Begonnen hatte alles für die Russen denkbar schlecht. Drei ihrer besten AthletInnen waren schon vor Beginn der WM wegen Dopings disqualifiziert worden. Sie werden wohl eine mehrjährigen Sperre erhalten. Soweit, so gut. Nicht-russische BiathletInnen wunderten sich, dass der Dopingskandal…

  • Chodorkowskij kehrt zurück

    Spätestens am 3. März wird Michail Chodorkowskij, Russlands prominentester politischer Gefangener (amnesty international) und ehemals reichster Mann des Landes, wieder zurück in Moskau sein. Dann wird gegen ihn zum zweiten Mal Klage erhoben. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft (lies: des Staates) soll er zusammen mit seinem damaligen Geschäftspartner Platon Lebedew die eigene Firma bestohlen haben. Und…

  • Medwedjew will nicht Putin sein – jedenfalls ein bisschen

    Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwejew rang sich lange nicht dazu durch, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn…