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Erklärung von Memorial zum Urteil gegen Alexej Nawalnyj und Pjotr Ofizerow
Normalerweise sind meine Blogeinträge etwas länger. Doch diese lakonische Erklärung von Memorial (das russische Original hier) bringt den Sinn des Urteils gegen Nawalnyj und Ofizerow auf den Punkt (hier übrigens ein kleiner Link zur Rolle von Pjotr Ofizerow, einem offensichtlich sehr anständigen Mann):
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Interview zu Navalny und seiner Verurteilung heute auf tagesschau.de
In Kirow, rund 900 Kilometer nördöstlich von Moskau, wurde der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj heute zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich dabei geholfen haben soll. umgerechnet 400.000 Euro zu veruntreuen. Silvia Stöber führte dazu folgendes Interview für tagesschau.de mit mir: tagesschau.de: Kritiker sagen, der Prozess gegen Alexej Nawalni sei politisch motiviert, es gebe keine…
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„Putin kaputt!?“ – ein Buch von Mischa Gabowitsch
Um es gleich vorweg zu sagen: Mischa Gabowitsch Buch „Putin kaputt!?“ ist sehr gut. Es ist, trotz des irreführenden Titels (ich weiß: der Verlag!), eines der besten Bücher über die russische Gesellschaft, die ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Seine Stärke liegt dabei weniger in neuen, bahnbrechenden Erkenntnissen, als in einer gerafften, zeitnahen und…
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„Wandel durch Annäherung“ und der Status Quo – – oder: Wie soll man mit Putin umgehen?
In Deutschland wird mal wieder heftig über die Russlandpolitik gestritten. Wie soll mit dem großen Land am östlichen Rande Europas umgegangen werden? Was entspricht deutschen, EU-europäischen Interessen? Was kann Russland zugemutet werden? Was darf ihm zugemutet werden? Was hilft? Und was eher nicht? Dieser Text ist ein kurzes und kleines Plädoyer für Heinrich Bölls Diktum,…
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Zum 50. Geburtstag: Dokumenation eines Briefs von Michail Chodorkowskij
Am 26. Juni 2013 wird Michail Chodorkowskij 50. Im kommenden Herbst, in genau vier Monaten wird er 10 Jahre in Haft sein. Zwar endet seine Haftsstrafe ein Jahr darauf. Aber gegenwärtig kann sich kaum jemand vorstellen, dass er tatsächlich frei kommt. Auch ich halte eine weitere Anklage oder neue, findige Gesetzesauslegungen für wahrscheinlicher. Es mag…
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NGO-„Agentengesetz“, der Fall Gurijew und die Folgen von politischen Kampagnen in Russland
Normalerweise sind Vorhersagen im politischen Geschäft eine undankbare Sache. Nichtsdestotrotz habe ich vor zehn Tagen im gewagt, das baldige Ende der gegenwärtige Kampagne gegen unabhängige NGOs (mithilfe des sogenannten „Agentengesetzes“) in Russland für wahrscheinlich zu erklären. Ich könnte schneller Recht behalten, als gedacht. Und das hängt nicht unwesentlich am Kampagnenartigen des Ganzen.
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Putin und die Zivilgesellschaft
Wenn man will, kann das erste Putin-Präsidentenjahr (3. Auflage) ziemlich schnell abgehandelt werden. Nachdem der Protestwinter 2011/2012 Putin und den Seinen ordentlich Angst eingejagt hat, schlagen sie nun seit vorigem Sommer nach dem altem Tschekistenmotto zurück, dass der Konter immer etwas härter ausfallen muss als der vorher abgewehrte Angriff. Und er muss den Gegner an…
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Bürgermeisterwahlen in Moskau
Unter den politischen Neuigkeiten aus Russland der vorigen Woche ist eine, vor allem im Ausland, weniger beachtet worden als es ihr zu käme. Sie wurde ein wenig von den Nachrichten über Präsident Putins Scheidung, die russischen Raketenlieferungen an Syrien und die anhaltende Verfolgung russischer NGOs verdeckt. Den Spin-Doktoren des Kreml dürfte das gefallen haben. Ich…