Monats-Archive: April 2009

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Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

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Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten […]

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Im Gericht mit Chodorkowskij

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Im Gericht mit Chodorkowskij

Es ist schon fast Routine und kaum noch jemand schaut hin. Das zweite Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew (diesmal werden sie beschuldigt, ihrem eigenen Konzern rund 25 Miliarden US-Dollar gestohlen zu haben) läuft seit gut einem Monat in einem Gericht in der Moskauer Innenstadt. Und es läuft zäh. Gemeinsam mit Marieluise Beck (MdB, […]

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How to deal with Russia? Teil 2

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How to deal with Russia? Teil 2

Die wichtigste Frage im Verhältnis zwischen der EU und Russland ist die Energiepolitik. Vielgehört ist die Forderung nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Hauptlieferanten für Öl und Gas. Manche machen daraus eine Frage von Sein und Nichtsein der EU. Etwas nüchterner betrachtet, wird die Energiepolitik immerhin zum Prüfstein, wie weit oder besser wie tief die […]

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Russland und Microsoft

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Russland und Microsoft

Gestern verkündete Microsoft-Chef Steven Balmer in Moskau, der vielgehasste Sofwaregigant werde in den kommenden Jahren mehr als 300 Millionen US-Dollar in Russland investieren. Vor allem Studenten und Star-Up-Unternehmen sollen mit kostenlosen Serviceangeboten gefördert und wohl auch an Microsoft gewöhnt werden.  Auch in Russland kommen Computernormalnutzer, trotz eines großen Heeres pfiffiger und erfinderischer Computerfreaks kaum an […]

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Tschetschenien nun fast unabhängig

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Tschetschenien nun fast unabhängig

Nun  hat es der Kreml also getan, trotz der kurzzeitigen Irritationen durch den Mord an Sulim Jamadajew in Dubai vor gut zwei Wochen (siehe Blogpost Tschetschenische Schlachthofsruhe vom 11. April). Dmitrij Medwedjew hat den Ausnahmezustand in Tschetschenien aufgehoben, rund 20.000 russische Soldaten werden in den kommenden Wochen die nordkaukasische Republik verlassen. Es bleiben noch genug […]

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Medwedjew blinkt schon wieder liberal

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Medwedjew blinkt schon wieder liberal

Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber […]

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Tschetschenische Schlachthofsruhe

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Tschetschenische Schlachthofsruhe

  In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und […]

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Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4

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Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4

Noch vor zwei Wochen konnte ich an dieser Stelle berichten, dass Memorial auch den zweiten Prozess in erster Instanz gegen die St. Petersburger Staatsanwaltschaft gewonnen habe. Erneut entschied das Gericht, dass die am 4. Dezember beschlagnahmten 12 Computerfestplatten umgehend zurück gegeben werden müssen. Doch die Staatsanwaltschaft gibt nicht auf. Wie nach dem ersten Rückgabebeschluss Ende […]

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Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

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Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich […]

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"Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

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"Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

Von der Wirtschaftsentwicklung wird gesagt, sie werde zu 50 Prozent durch harte Tatsachen bestimmt, zu weiteren 50 Prozent aber davon, was die Menschen erwarten. Demnach wird es mit der Wirtschaftskrise wohl erst einmal noch finsterer werden. Ganz anders im Verhältnis zwischen Russland und den USA. Fröhliche Gesichter aller Orten und alle überschlagen sich mit optimistischen […]

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