Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück […]

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Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?

Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich […]

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Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen […]

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EU-Russland-NGO-Forum – Gründung auf der Prager Burg und kleinere Abenteuer in den Niederungen Nizhnyj Nowgorods

Ende März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die in einer Erklärung mehr Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und AktivistInnen in den EU-russischen Beziehungen gefordert […]

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Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem […]

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Kleine Internetkriege in Russland

In Russland ist eine ganze Reihe kleiner Kriege ums Internet ausgebrochen. Niemand kann mit Bestimmtheit sagen, ob es mehr als nur einen zufälligen zeitlichen Zusammenhang gibt. Im Wahljahr (Dezember 2011: Parlament; März 2012: Präsident) wächst aber ohne Zweifel die Anspannung (Nervosität würde ich das noch nicht nennen).   Zudem hat die Bedeutung des Internets seit […]

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Zweischneidiger Modernisierungsbeschleuniger Internet – Russland und die Facebookrevolutionen

Die seit einiger Zeit zunehmend gespaltene russische elektronische Öffentlichkeit ist in diesem Blog zuletzt am Beispiel der, wenn sie nicht von einem Regierungsmitglied gekommen wären, durchaus „putinkritisch“ zu nennenden Äußerungen von Finanzminister Alexej Kudrin deutlich geworden. Der Unterschied liegt aber nicht nur darin, was im Fernsehen gesagt und gezeigt wird (und gesagt und gezeigt werden […]

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Analog und Digital: Zwei russische Öffentlichkeiten am Beispiel eines Finanzministers

Die Fehler des Herrn zu Guttenberg lehren, dass es nicht nur ein Frage der Ehre, sondern auch praktisch nützlich ist, darauf hinzuweisen, wenn man sich der Ideen anderer Menschen bedient. Also: Auf die Idee für diesen Blogeintrag hat mich Nikolaus von Twickel gebracht, Redakteur bei einer der besten, wenn leider auch nur englischsprachigen (vielleicht auch: […]

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Internet in Russland nach Dymowskij – politisch bedeutend und damit gefährdet?

Die zwei Videoblogs, die Polizeimajor Alexej Dymowskij Anfang des Monats ins Netz gestellt hat (siehe Blogeintrag „Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?„), haben gleich zwei lebhafte Diskussionen ausgelöst. In der einen geht es um den Inhalt von Dymowskijs Botschaften und ihn selbst. Dabei wird nicht so sehr gefragt, ob seine Anschuldigungen, in der […]

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Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?

Es ist schwer heutzutage in Russland als Polizist ein Held zu sein. Retter aus allen Notlagen sind die Feuerwehr und die Beamten des katastrophenschutzes, manchmal aber eher selten der Armee. Vor Terroristen schützen die Kollegen vom Geheimdienst (und brüsten sich regelmäßig damit, wie viele Anschläge sie wieder einmal verhindert haben, eine dankbare Angelegenheit, weil die […]

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