Russland-Blog

Schlagwort: Memorial

  • Memorial gewinnt und bekommt Recht – wenn auch nicht so ganz

    Der Durchsuchungsfall bei Memorial St. Petersburg ist beendet. Die Staatsanwaltschaft hat die beschlagnahmten Computerfestplatten und andere Materialien nach einem Beschluss des St. Petersburger Stadtgerichts vom 6. Mai 2009 zurück gegeben. Ob die Festplatten noch funktionsfähig und die darauf gespeicherten Informationen über den staatlichen Terror in der Sowjetunion vollständig sind, wird eine technische Überprüfung in den…

  • Großer Graben statt Eiserner Vorhang – Russland und der Rest von Europa

    Ich wollte eigentlich nicht mehr klagen. Doch dann fand ich eine Einladung in meinem elektronischen Postfach: „Wir müssen reden“, hieß es dort, vom 28 bis 31. Mai, in Berlin, im „Geschichtsforum 1998-2009. Europa zwischen Teilung und Aufbruch“. Schön. Reden ist immer gut. Jedenfalls besser als Schießen. Es laden ein: Die Bundeszentrale für politische Bildung, die…

  • Tschetschenische Schlachthofsruhe

      In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und…

  • Memorial und die Staatsanwaltschaft – Folge 4

    Noch vor zwei Wochen konnte ich an dieser Stelle berichten, dass Memorial auch den zweiten Prozess in erster Instanz gegen die St. Petersburger Staatsanwaltschaft gewonnen habe. Erneut entschied das Gericht, dass die am 4. Dezember beschlagnahmten 12 Computerfestplatten umgehend zurück gegeben werden müssen. Doch die Staatsanwaltschaft gibt nicht auf. Wie nach dem ersten Rückgabebeschluss Ende…

  • Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

    Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich…

  • Memorial gewinnt erneut – wie lange diesmal?

    In St. Petersburg hat Memorial heute zum zweiten Mal in erster Instanz seine Klage gegen die Staatsanwaltschaft auf Heraisgabe der bei einer Durchsuchung Memorial-Räume am 4. Dezember 2008 beschlagnahmten 12 Computerfestplatten gewonnen. Das Gericht erklärte die Durchsuchung aus formalen Gründen für rechtswidrig und ordnete die Rückgabe der Festplatten an. Ein fast gleich lautendes Urteil hatte…

  • Assoziationen zum Systematischen im System Putin

    Zwei Zitate aus Karl Schögels großem Versuch, den stalinschen Schrecken in „Terror und Traum. Moskau 1937“ auf Papier zu bannen, laden zum Assoziieren im Heutigem ein: S.26: „Das 'System' erweist sich in Wahrheit als ein notdürftig beherrschtes, zu weilen aber auch als ein immer wieder zur Herrschaftssicherung erneut entfesseltes Chaos. 'Die Macht' – das ist…

  • Memorial – zurück in die erste Instanz

    Das Glück (oder Geschick?) währte nicht lange. Nur rund einen Monat. Ende Januar hatte ein St. Petersburger Gericht die Durchsuchung der Räume von Memorial St. Petersburg und die Beschlagnahme von 12 Computerfestplatten für rechtswidrig erklärt. Zwar nur aus formalen Gründen, aber immerhin. Siege gegen den Staat (-sanwalt) in Russland sind rar. In über 99 Prozent…

  • Medwedjew will nicht Putin sein – jedenfalls ein bisschen

    Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwejew rang sich lange nicht dazu durch, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn…

  • Memorial und das Gesicht des russischen Staates

    Anfang Dezember, es war ein Donnerstag, zeigte der russische Staat mal wieder sein Gesicht. Es trug, wie so oft in letzter Zeit, schwarze Skimasken. Am Morgen erschienen in den Räumen von Memorial St. Petersburg einige maskierte Männer. Sie legten einen Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft vor und beschlagnahmten alle zwölf Computerfestplatten, außerdem noch einige konventionelle Akltenordner. Drei…