Russland-Blog

Schlagwort: Medwedjew

  • Obama-Pirouetten machen Schwanensee

    Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber,…

  • Obama und Medwedjew – Beginn einer neuen Abrüstungsrunde?

    Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten neuen Zahlen wurden bekannt. Demnach soll die Obergrenze für…

  • Bundestag fordert rechtsstaatliches Verfahren für Chodorkowskij

    Gestern Nacht hat der Deutsche Bundestag einen „Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken“ überschriebenen Antrag der Fraktionen der Grünen, der CDU/CSU, der FDP und der SPD angenommen. Die Querelen und Qualen hinter den Kulissen um diesen von den Grünen  initiierten Antrag, vor allem aber das Zieren der SPD, habe ich vor einem Monat bereits in diesem Blog…

  • Russland und das Klima werden miteinander warm, wenn auch langsam

    Vor zehn Tagen horchte die Klimawelt auf. Präsident Medwedjew verkündete, Russland wolle sich verpflichten, bis 2020 gegenüber dem Niveau von 1990 seinen CO2-Ausstoß um 10 bis 15 Prozent zu verringern. Das klang erst einmal viel und unerwartet ehrgeizig, schrumpft nach kurzem Nachrechnen aber schnell zusammen: Wegen des Zusammenbruchs der sowjetischen Wirtschaft und einem Rückgang des…

  • Russland und Iran

    Fast zwei Wochen lang schon beschäftigen die Ereignisse im Iran (fast) die ganze Welt. Nur Russland bleibt ruhig. Zwar wird auch im russischen (kremlkontrollierten) Fernsehen allabendlich von den Demonstrationen aus Teheran berichtet, auch von Gewalt und Opfern, aber auf eine sehr distanzierte Weise. Die Präsidentenwahlen im Iran seien eine zutiefst iranische Angelegenheit, ließ das russische…

  • NGOs in Russland nach dem NGO-Gesetz – Bericht von Human Rights Watch

    Seit gut drei Jahren ist das gängelnde NGO-Gesetz in Russland in Kraft. Human Rights Watch veröffentlicht heute unter dem Titel An Uncivil Approach to Civil Society. Continuing State Curbs on Independent NGOs and Activists in Russia eine erste umfassende und tiefgehende Untersuchung über seine Folgen für die Arbeit von NGOs in Russland. Der Bericht beruht…

  • Krise, Stabilität, Handlungs(un)fähigkeit des Putin-Staates

    Bis heute ist Wladimir Putins Popularität der wichtigste Stützpfeiler politischer Stabilität in Russland. In den Augen vieler Menschen hat er den russischen Staat nach dem weitgehend als „Chaos“ empfundenen 1990er Jahren erst wieder handlungsfähig gemacht. Während seiner Präsidentschaft ist der Wohlstand in Russland gewachsen und die (offizielle und gesellschaftlich gefühlte) Armut ist kleiner geworden. Löhne…

  • Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

    Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist…

  • Steinmeier weich in Moskau

    Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den…

  • Kreml-Wahrheitskommission, zwei – Fälscher beklagen Fälschung

    Das Vorhaben der von Präsident Medwedjew vorige Woche eingesetzten Wahrheitskommission ist bestenfalls absurd. Sanktioniert werden soll die Fälschung einer zutiefst sowjetischen Sicht der Geschichte des 20. jahrhunderts, vor allem den Zweiten Weltkriegs. Das kommt dem Verbot der Fälschung einer Fälschung gleich. Wenn es nichtso ernst wäre, eigentlich eine schöne Aufgabe für ein juristisches Prosemiar, herauszufinden,…