Russland-Blog

Schlagwort: Gelenkte Demokratie

  • Putins Probleme: Alles wie immer und doch ganz anders

    Am 7. Mai wurde Vladimir Putin zum dritten Mal als russischer Präsident vereidigt. Am 9. Mai nahm er die traditionelle Siegesparade auf dem Roten Platz ab. Die Wahlen sind überstanden. In der Duma hat die Kremlpartei „Einiges Russland“, wenn auch mit erheblichem Fälschungsaufwand, eine absolute Mehrheit bewahrt. Putin selbst kam, nach offiziellem Ergebnis, sogar erneut…

  • Verschärftes Demonstrationsgesetz – Putins Coup oder Putins Fehler?

    Ein ultramoderner russischer Sinnspruch geht so: Demonstrieren ist ein Verfassungsrecht, dass eine Ordnungswidrigkeit darstellt und wie ein Verbrechen bestraft wird. Wladimir Putin hat am Freitag das in beispielloser Eile verschärfte Demonstrationsgesetz unterschrieben. Offenbar, damit es vor dem 12. Juni, dem kommenden Dienstag in Kraft tritt, an dem die nächste Großdemonstration gegen ihn und seine Regierung…

  • Wohltäter Putin – wie der ehemalige und künftige Präsident mal um mal Land und Leute vor dem von ihm geschaffenen System rettet

    Vorige Woche wurde in Moskau der Nike-Kinopreis vergeben. Die auch in Deutschland bekannte Schauspielerin Tschulpan Chamatowa (vor allem durch den Film „Goodbye Lenin“), erhielt einen Sonderpreis für ihr soziales Engagement. Sie hat, zusammen mit einer Kollegin, die Stiftung „Schenke Leben“ aufgebaut, die todkranken Kindern zu medizinischer Behandlung verhilft und so ein ganz klein wenig das…

  • Gibt es ein Leben unter Putin?

    Theodor Adorno behauptete einst, es gebe kein richtiges Leben im Falschen. Das oppositionelle Wochenmagazin „The New Times“ stellt in seiner jüngsten Ausgabe die Frage: „Gibt es ein Leben unter Putin?“ Die Frage hat, ein wenig im Unterschied zur Adornischen, neben der theoretischen auch eine sehr praktische Seite: Viele junge, mobile, gut ausgebildete Menschen denken bei…

  • Ein Gefühl von Endspiel

    Schach ist sehr populär in Russland und die russischen SchachspielerInnen sehr gut. Jede Partie besteht aus Eröffnung, Mittelspiel und Endspiel. Nicht Jeder oder Jede rettet sich ins Endspiel. Manchmal ist das Spiel schon vorher aus. Wladimir Putin hatte ein langes, ausführliches Mittelspiel und die daraus hervorgegangene Position sah noch vor kurzem wie eine Gewinnstellung aus.…

  • Opposition in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

    So konzentriert die Macht in Russland ist, so vielfältig, aufgespalten und ohnmächtig war bisher die Opposition. Oppositionelle hatten im Großen und Ganzen nur die Wahl zwischen Anbiederung und Marginalisierung. Jahrelang war es wie im Märchen vom Hasen und vom Igel: Putin war immer schon da. Das hat sich in den vergangenen Monaten begonnen zu ändern,…

  • Kudrin und die Proteste: Ausweitung der Politikzone

    Die wohl wichtigste Frage für Erfolg oder Misserfolg der Proteste in Russland (bei denen es schon längst nicht mehr nur um die Wahlfälschungen vom 4. Dezember geht, sondern darum ob die zurück gekehrte öffentliche Politik bleibt und das Land öffnet oder ob es Putin gelingt, den Geist in die Flasche zurück zu treiben) ist wohl,…

  • Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

    Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück…

  • Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten: Dumawahlen wiederholen, Schuldige bestrafen, faire Präsidentenwahlen gewährleisten

    Gestern hat hiern in Moskau der sogenannte Zivilgesellschaftsrat (früher: Panfilowa-Rat, heute manchmal: Fedotow-Rat) zu den Dumawahlen getagt. Dieses offizielle, von Medwedjew nach Putins Vorbild berufene Beratungsgremium hat etwa 30 Mitglieder, darunter die Hälfte der außerparlamentarischen Opposition angehörend. Durch den offiziellen Status nehmen an den Sitzungen des Rates auch Vertreter staatlicher Stellen auf und legen Rechenschaft…

  • Putin und der Protest oder Prochorow reloaded

    Nach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu ist diese Linie  nicht. Eher eine Reinszenierung. Ich möchte sie «Prochorow reloaded» nennen. Im Grunde…