Schlagwort: Gelenkte Demokratie
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Navalny’s return, his arrest and the protest.
Some first thoughts. 1. Navalny in Germany had to make a difficult choice: to stay in exile, healthy and alive, but becoming insignificant or to return to stay significant (and may be even rise more), but under risk for his freedom and life. 2. I can’t imaging that Navalny and his team thought that his…
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Souveränes Internet
Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei…
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Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition
Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…
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Nawalnyj
Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…
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Wie zuverlässig sind Meinungsumfragen in Russland?
Menschen sind visuelle Wesen. Botschaften in bunten Balken und Kreise können schnell aufgenommen werden und prägen sehr stark unsere Vorstellungen und Meinungen. Die Russland-Analysen zum Beispiel, in denen ich die Notizen aus Moskau, eine regelmäßigen Kolumne schreibe, versorgen Ihre Leserinnen und Leser in jeder Nummer mit vielen schönen Diagrammen, die Umfrageergebnisse wiedergeben (meist der drei…
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Ist Russland konservativ?
Recht bald nach den Protesten gegen Wahlfälschungen und seine Wiederwahl im Winter 2011/2012 hat Wladimir Putin eine scharfe politische Wende eingeleitet. Im Inneren wurde das Konzept eines „einigen Russland“, das er repräsentiere, von der Idee einer „überwältigenden Mehrheit“ abgelöst, die hinter ihm stehe (siehe auch hier). Im Äußeren deutete sich schon länger eine Politik zunehmender…
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Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“
Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf „Memorial –…