Russland-Blog

Schlagwort: Deutschland

  • Russische Regierung beschließt nach Protesten: Zwangsarbeiterstiftung wird nicht geschlossen

    Heute mal ganz kurz und froh: Nun wird die Zwangsarbeiterstiftung „Verständigung und Versöhnung“ doch nicht beschlossen. Die Vorlage des russischen Sozialministeriums wurde heute auf einer nicht öffentlichen Regierungssitzung nicht angenommen, stattdessen soll die Tätigkeit der Stiftung künftig sogar noch zusätzlich finanziell unterstützt werden. Dass ich das hier so bestimmt schreibe, sollte eigentlich nicht sein. Der…

  • Russisches Sozialministerium will Zwangsarbeiterstiftung schließen – Memorial protestiert

    Vor 16 Jahren wurde in Russland die Stiftung „Verständigung und Versöhnung“ gegündet (wie im Übrigen in der Ukraine und in Belarus auch). Gründer war der russische Staat; Aufgabe der Stiftung war die Auszahlung deutscher und österreichischer Kompensationszahlungen an ehemalige sowjetische Zwangsarbeiter im großen deutschen Nazireich (Österreich inclusive). Die erste große Summe von einer Milliarde D-Mark…

  • Medwedjews neue Klimaziele

    Ein ehemaliger Kollege, Umweltaktivist aus Berufung und tiefgehender Überzeugung (ich verdächtige ihn manchmal heimlich, zur Not auch eine Ökodiktatur befürworten zu können), der inzwischen für eine große Klimaorganisation arbeitet, reagierte schon auf die noch unkonkreten Klimaankündigungen Medwedjews in seiner „Rede zur Lage der Nation“ am vorigen Donnerstag mit großer Hoffnung. Nun bewege sich vielleicht Russland…

  • Wie die deutsche Einheit und das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zusammen passen

    Morgen jährt sich zum 20. Mal die Öffnung der Berliner Mauer. Auch und gerade in Russland ist das ein bemerkenswertes und bemerktes Datum. Zwar haben in einer unlängst veröffentlichten Umfrage fast die Hälfte der befragten Russen erklären müssen, nicht zu wissen, warum es diese Mauer überhaupt gegeben hat, aber stolz auf ihre friedliche Öffnung sind…

  • Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal

    Medienöffentlichkeit funktioniert manchmal seltsam, vor allem wenn es um Skandale geht. Über fünf Jahre klagen deutsche und russische Umweltschützer und Atomgegner, deutscher Atommüll werde illegal nach Russland exportiert und dort praktisch endgelagert. Die Aktivisten demonstrierten, blockierten und schalteten sogar die Staatsanwaltschaft ein. Doch das öffentliche Echo blieb bescheiden. Der Protest und der Skandal interessierten lediglich…

  • Erklärung von Memorial zum 70. Einmarsch sowjetischer Truppen in Polen am 17. September 1939

    Zum 70 Jahrestag des 17. September 1939   Erklärung von Memorial International   23. August – 1. September – 17. September – diese Datumstriade hat die Namen von zwei Diktatoren für immer verbunden. Der Hitler-Stalin-Pakt und die ihm folgenden Ereignisse, der Überfall auf Polen zuerst durch die Wehrmacht und danach die Rote Armee gehören zu…

  • Russland und das Klima werden miteinander warm, wenn auch langsam

    Vor zehn Tagen horchte die Klimawelt auf. Präsident Medwedjew verkündete, Russland wolle sich verpflichten, bis 2020 gegenüber dem Niveau von 1990 seinen CO2-Ausstoß um 10 bis 15 Prozent zu verringern. Das klang erst einmal viel und unerwartet ehrgeizig, schrumpft nach kurzem Nachrechnen aber schnell zusammen: Wegen des Zusammenbruchs der sowjetischen Wirtschaft und einem Rückgang des…

  • Trialog des Kremls mit sich selbst in Berlin

    Das Dreiecksverhältnis EU/Westen, Russland und gemeinsame Nachbarschaft (Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbeidschan, kürzlich von der EU in einer sogenannten Eastern Partnership, kurz EaP, zusammengefasst) ist im Osten des Kontinents wohl auf absehbare Zeit Spannungsfaktor Nummer eins. Die EU wirkt mit dem Versprechen auf engere Zusammenarbeit anziehend auf dieses neue „Zwischeneuropa“, Russland beansprucht die ehemaligen…

  • Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

    Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist…

  • Steinmeier weich in Moskau

    Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den…