„Petersburger Dialog“ nach der Reform

Mitte Juli fand erstmals seit vier Jahren wieder ein „Petersburger Dialog“ (PD) in Russland statt, in St. Petersburg. Gemessen an den Berichten von Teilnehmer/innen, die ich bisher gehört oder gelesen habe (ich selbst war erstmals seit 2001 nicht dabei), ist nichts Unerwartetes passiert. Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen (mit Ausnahme der Politik-AG) waren mehr oder […]

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Der unvermeidliche Etappen-Sieger

Einer der wichtigsten Bluffs, mit denen Wladimir Putin seine (meist westlichen) Gegner immer wieder auszutricksen versteht, ist eigentlich ganz einfach und aus dem Poker bekannt: Wenn er zu verlieren droht, erhöht er den Einsatz. Das Gegenüber soll denken, er, Putin, habe das bessere Blatt. Erstaunlich oft funktioniert das. So auch in diesem ukrainischen Sommer. Als […]

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Parteienschwemme in Russland – Beispiel einer Spoilerpartei

Vor rund einem Jahr hat der Kreml, damals noch unter Medwedjew, als Teil der Reaktionen auf die Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Dumawahl am 4. Dezember 2011 das Parteiengesetz liberalisiert. Die Bildung neuer Parteien wurde erheblich erleichtert. Als wichtigste Änderung müssen seither nicht mehr 45.000, sondern nur noch 500 Mitglieder nachgewiesen werden. Das schafft […]

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