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Agenten
Dieser Text ist eine überarbeitete und erheblich erweiterte Version des Post „Memorial International und das Agentensein“ vom 9. Oktober und in den aktuellen Russland-Analysen erschienen. Anfang September und Anfang Oktober sind mit dem „Lewada-Zentrum“ und „Memorial International“ zwei der (auch und insbesondere international) angesehensten NGOs in Russland vom russischen Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden.…
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Interview mit der Körber-Stiftung zu NGOs als „ausländische Agenten“
Dieses Interview mit der Körber-Stiftung zum Thema „Was heißt es, ‚Ausländischer Agent‘ in Russland zu sein“. Das Originalinterview steht der Website der Körber-Stiftung. Die Körber-Stiftung und die Heinrich Böll Stiftung gehören beide zu den Förderern des Schülergeschichtswettbewerbs von Memorial „Der Mensch in der Geschichte – Russland im XX. Jahrhundert“. Körber-Stiftung: Bisher wurden rund 145 Nichtregierungsorganisationen…
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Memorial International und das „Agentensein“
Was eigentlich schon an dem Tag Anfang September klar war, an dem gleichzeitig das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt wurde und das gleiche Ministerium eine „Prüfung“ bei Memorial International begann, ob sie nicht auch „Agenten“ seien, ist seit einer Woche amtlich: Memorial International, älteste und engste Partnerin der Heinrich Böll Stiftung in…
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Dumawahlennachlese
Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…
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Memorial International zum „ausländischen Agenten erklärt“ – Erklärung des Vorstands
Die unten stehende Erklärung des Vorstands von Memorial International ist erschöpfend und ihr ist gegenwärtig nichts hinzuzufügen. Zur Vorgeschichte siehe hier und unter dem Tag „NGO-Agentengesetz“ in diesem Blog. Über eine rechtswidrige Entscheidung des Justizministeriums Heute, am 4. Oktober, haben wir erfahren, dass das Justizministerium die Entscheidung getroffen hat, Memorial International in das Register von „Organisationen,…
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„Diebe im Gesetz“
Ende Juli tauchten in der deutschen Presse einige Artikel über einen Prozess gegen eine „russisch-georgische Mafia“ vor dem Landgericht Lüneburg auf (z.B. in Die Zeit). Vor Gericht wurde die Verbrecherbande „Diebe im Gesetz“ genannt, was in den meisten Artikeln so auch wiederholt wurde. Die sogenannten „Diebe“, so sie die deutsche Presse zu Kenntnis nehmen, dürften…
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Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?
Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten…