Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Warum eigentlich Wahlen in Russland, wenn ohnehin alles feststeht?

    Weder „frei“ noch „fair“ Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als „weder fair noch frei“ bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. Seither sind die Dinge nicht besser geworden. Auch bei diesen Wahlen wird es wohl, wenn…

  • Wahl-Beobachtungen – die russischen Parlamentswahlen

    Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen.  In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. …

  • Von der Scham über die Rechtlosigkeit in Putins Russland

    Direkt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf war die Verwunderung, warum mich das so mitnähme. Es sei doch schon seit langem klar…

  • Majak und Tschetschenien – zwei russisch-sowjetische Tragödien in einer Lebensgeschichte

    Die eine Tragödie, über das hier berichtet werden soll, hat keinen exakt nennbaren Beginn. Man könnte sie pathetisch „Tragödie des tschetschenischen Volkes“ nennen. Aber was würde das erklären? Wer könnte das verstehen? Verständlich werden Unglück und Leid für mich immer, wenn es um Menschen geht, um ganz konkrete Menschen. Hier um Giliani (den Nachnamen lasse…

  • Risse im System Putin? Medwedjews Vernichtung und Kudrins Demarche

    Montag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau“ zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck.   Wir – und mit uns, soweit ich das übersehen kann, alle sich professionell mit russischer…

  • Warum erzeugt die Rückkehr des Wladimir Putin, obwohl sie nicht überraschend kommt, ein so flaues Gefühl im Magen?

    Die Rückkehr Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich, wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit vielen „Aber“, Einschränkungen und Unsicherheiten. Zudem stimme ich denjenigen weitgehend zu, die vor allem in…

  • Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

    Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel Geld rein, tönt groß rum, um dann schnöde von mediokren Funktionären aus „seiner“ Partei geworfen…

  • Staatsversagen – Russland als Katastrophenland

    Ich habe in diesem Blog immer mal wieder über die abnehmende Steuerungsfähigkeit des russischen Staates unter den Präsidenten Putin und Medwedjew geschrieben: Diese nicht nur von mir aufgestellte Behauptung mutet angesichts der immer weiter und weiter getriebenen Zentralisierung politischer Macht auf den ersten Blick paradox an. Immerhin war Putin angetreten, um den, aus seiner Sicht,…

  • Warum sowohl Russland als auch der Westen die Verhaftung von Julia Timoschenko verurteilen – und warum Janukowitsch mit beiden ein falsches Spiel spielt

    In der westlichen, insbesondere deutschen Berichterstattung wird die Verhaftung der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko vor allem als ein weiterer Schritt der Ukraine unter Präsident Wiktor Janukowitsch Richtung Moskau interpretiert. Als Beispiel mag der Artikel von Konrad Schuller in der FAZ vom 11. August dienen. Unter der Überschrift „Im Untersuchungsisolator“ (so nennt man in der…

  • Der Rubel rollt nicht richtig – Krise und Modernisierung

    Russland ist stolz, zu BRIC zu gehören, dem Klub der jungen und aufstrebenden Wirtschaftsmächte. Das so hinzunehmen, ja sogar zu glauben, hat sich eingebürgert. Ich bin da schon lange skeptisch. Die russische Zugehörigkeit zu Indien, China und Brasilien (und alle den anderen, nur kleineren Schwellenländern) hat, entgegen ländläufiger Meinung, wenig mit Wirtschaft, dafür aber viel…