Vielleicht wird einmal geschrieben stehen, dass der
Niedergang am 24. September 2011 anfing. Dem Tag der Hybris. Dem Tag, an dem
Wladimir Putin seinen Platzhalter Dmitrij Medwedjew zur Selbstentmannung zwang
und sich selbstherrlich erneut zum Herrscher über die „ganze Rus“ aufschwang. Denn
daran gibt es keinen Zweifel. Am 7. Mai 2012 wird Wladimir Putin mit feudalem
Pomp im Kreml zum dritten Mal als Präsident Russlands vereidigt werden. Warum
also Niedergang?
Ich würde das, ein wenig flapsig, so ausdrücken: Das Land befindet
sich im Übergang von „Putin ist klasse!“ zu „es gibt keine
Alternative zu Putin“. Der 24. September hat diesen Übergang nicht
herbeigeführt. Er hängt seit längerem in der Luft. Das Stichwort haben die
Herrschenden in Person des Staathalters Medwedjew selbst gegeben. Es heißt Modernisierung.
Nun ist es im Leben. Damit haben sie, offiziell sozusagen, verkündet, dass es
so nicht weiter gehen kann. Das spüren viele. Es geht aber so weiter. Das ist
die Botschaft, die am 24. September angekommen ist. Auch wenn das nicht die
Botschaft ist, die ankommen sollte.
Der 24. September (zusammen mit dem Rauswurf von
Finanzminister Alexej Kudrin zwei Tage später) war ein PR-Desaster. So etwas
ist Wladimir Putin noch nicht passiert. Dazu fällt mir der legendäre Spruch des
früheren FC-Bayern-Profis Jürgen Wegmann ein: „Erst hatten wir kein Glück und
dann kam auch noch Pech dazu“.
Man könnte es aber auch ein wenig nüchterner ausdrücken, wie
Michail Dmitrijew und Sergej Belanowskij. Sie sehen, wie sie in der Tageszeitung
Wedomosti schreiben, dass durch den schnöden Ämtertausch zwischen Putin und Medwedjew
die „Marke Putin gealtert“. Dmitrijew und Belanowskij sind nun keine
Außenseiter oder Oppositionelle. Sie leiten das „Zentrum für Strategische
Ausarbeitungen“, einen von der Regierung gegründeten und für sie arbeitenden
Think Tank.
Kurz zusammen gefasst argumentieren sie, dass ein
erfolgreicher Politiker nicht nur von großer Zustimmung zehrt (bei Putin immer
noch über 60 Prozent), sondern auch davon, dass unter den Zustimmenden ein
harter Kern von „Fans“ ist, also Leuten, die für ihren Helden bereit sind auf
die Straße zu gehen. Diese in vielen soziologischen Untersuchungen, in
sogenannten Fokusgruppen, früher festgestellten „Fans“, seien inzwischen
verschwunden, stellen Dmitrijew und Belanowskij fest. Damit einher gehe aber
auch, das Verschwinden seiner Aura, die dazu führte, dass alles Negative „wie bei Teflon“ nicht
an Putin hängen blieb.
Das ändert sich nun, wie wohl am besten die Episode vor zehn Tagen im Moskauer Olympia-Sportpalast zeigte. Ein russischer Kämpfer hatte in einer „Free Fight“ genannten seltamen Mischung aus Boxen, Ringen und Catchen seinen US.-amerikanischen Gegner besiegt. Putin stieg nach Kampfende in den Ring, um zu gratulieren und über Mikrofon eine kleine Gratulation auszugringen. Doch der Saal pfiff, anhaltend, ausdauernd. Im Nachhinein versuchte Putins Pressesprecher die Pfiffe so zu deuten, dass sie dem im selben Moment aus der Halle geführten US-Verlierer gegolten hätten und nicht Putin. Auszuschließen ist das nicht, da das Publikum bei solcher Art von Veranstaltungen sicher eher nicht zur liberalen Intelligenz gehören dürfte. Wie dem auch sei: Das Video auf YouTube wurde mehrhunderttausendfach angeschaut. Das Internet und die Nachrichten gellten vopm Pfeifkonzert (außer natürlich in den Hauptfernsehsendern, in denen die Pfiffe rausgefiltert wurden). Wichtig ist nicht so sehr, ob die Pfiffe nun Putin galten oder nicht. Wichtig ist, dass das viele inzwischen für möglich halten. Noch vor wenigen Jahren hätten auch die meisten eingeschworenen Putingegner der Erklärung von Putins Pressesprecher geglaubt, wenn auch zähneknirschend.
Man könnte die Änderungen auch noch anders ausdrücken. Putin hat seine
Sakralität verloren. Noch anders: Wenn Zar-Putin früher nackt war, haben es die
meisten nicht gesehen und auf die wenigen, die es gesagt hat kaum jemand gehört.
Inzwischen sehen es (sehr) viel, wenn er nackt ist, reden darüber und machen
(meist zynische) Witze. Das macht, in wirtschaftlich auch in Russland eher
rauen Zeiten, das Herrschen weit schwieriger. Vor allem, wenn sich nichts
ändert.
Gestern wurde Putin auf einem 11.000-Menschen-Parteitag von „Einiges
Russland“ in Moskau auch ganz offiziell zum Präsidentenkandidaten gekürt. Seine
Rede wirkte wie eine Zeitreise. Alles, wirklich alles was er sagte klang genau
so wie die Wahlkampfreden vor vier Jahren: Russland brauche keine Revolutionen,
sondern kontinuierliche Entwicklung; die Opposition links und liberal wurde
wegen ihrer Verantwortung für die Vergangenheit gescholten (die Kommunisten für
den Zerfall der Sowjetunion, die liberalen für den „grandiosen Raubzug gegen
den Staat“ in den 1990er Jahren); der Westen, weil er sich nicht in die inneren
Angelegenheiten Russlands einmischen solle, sondern – Wirtschaftskrise – vor der
eigenen Hautür kehren. Nur ein neues Element gab es, das war die vorigen Monat
verkündete Gründung einer Eurasiatischen Union, die aber niemand so recht zu
begeistern vermag.
Doch seit 2007 sind drei Krisenjahre ins Land geflossen, die
auch Russland schwer getroffen haben:
2009 der tiefste Fall des Bruttoinlandsprodukt unter allen G20-Ländern und die
Erholung lässt auf sich warten. Selbst Prognosen der Regierung (noch durch den
im September entlassenen Finanzminister Alexej Kudrin) und der Zentralbank gehen
von einem künftigen Wachstum nicht über vier Prozent aus. Vier Prozent wären
für eine entwickelte Industriegesellschaft wie Deutschland sehr viel. Für ein
Land mit einer immer noch armen
Bevölkerungsmehrheit wie Russland reicht das zum Aufholen nicht aus.
Zudem haben die sozialen Wohltaten des vergangenen Jahrzehnts die
Berechnungsgrundlage verändert. Während noch 2005 ein Ölpreis von 35 bis 40
US-Dollar für einen ausgeglichenen Staatshaushalt ausreichten, braucht Russland
in diesem Jahr schon rund 110 Dollar, 2012 gar 115 bis 120.
Das zeigt auch,
dass sich die Struktur der russischen Staatseinnahmen trotz aller
Modernisierungsrhetorik noch weiter Richtung Rohstoffabhängigkeit verschoben
hat. Ein Großteil der in Russland gekauften Verbrauchsgüter stammt aus dem
Ausland, Investitionen in Maschinenbau und verarbeitende Industrie sinken trotz
gegenteiliger Anstrengungen der Regierung. Auch Investoren trauen der
russischen Wirtschaftspolitik wenig. 2010 verließen nach Angaben der russischen
Zentralbank 34 Milliarden US-Dollar das Land, 2011 werden es wohl mehr als 70
Milliarden sein.
Nun hatte die Parteiversammlung
gestern weniger den Sinn Putin zu helfen als umgekehrt Einiges Russland. Dessen
Rating liegt inzwischen landesweit bei unter 50 Prozent, in Moskau und St. Petersburg
unter 40. Da sollte Putin, eine Woche vor den Dumawahlen. Ein wenig unter die Arme
greifen. Doch so sind die Zeiten inzwischen, dass viele Beobachter glauben, es
könne auch ganz anders kommen als (aus-)gedacht: Nicht Putin zieht Einiges
Russland hoch, sondern Einiges Russland zieht Putin runter.
All dies heißt
natürlich nicht, dass morgen alles vorbei ist. Wie schon oben geschrieben, gibt
es gegenwärtig keinen vernünftigen Zweifel an dem erneuten Einzug Putins in den
Kreml. Aber die Chancen, wieder zu „Putin ist klasse“ zurück
zu kehren, sind aller politischen Erfahrung nach gering. Putin müsste sich neu
erfinden. Als wirklicher Reformator und Modernisierer zum Beispiel (was ich mir
nicht vorstellen kann) oder als wirklicher nationalistischer Führer (was ich
mir nicht vorstellen möchte). Wie auch immer: Es bleibt interessant!