Nach dem Krim-Anschluss

Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war und Putin nun einfach nur eine „gute Gelegenheit“ ergriffen hat oder ob der Schritt nach Janukowitschs Niederlage und Flucht aus Schwäche, ja gar aus Panik, das ganze Spiel zu verlieren, geschah, macht keinen Unterschied. Es geht inzwischen um nicht mehr und nicht weniger als eine Revision der expliziten und impliziten Vereinbarungen von 1991, wie diese Welt funktioniert (zu funktionieren hat). Im Rückblick fügen sich die Dinge zusammen.

Doch zuvor ist ein wenig Motivationsforschung nötig. Das ist immer spekulativ, im Fall des Kreml sogar hochspekulativ, weil wir es mit einer klassischen Black Box zu tun haben. Wir wissen ungefähr, was drin ist, aber kaum etwas davon, was drin passiert und sehen nur das, was rauskommt. Niemand außerhalb kann folglich mit Sicherheit sagen, was der Entscheidung, die Krim zu annektieren, voraus gegangen ist. Ist dies Teil einer langfristigen Strategie (was die meisten Beobachter eher verneinen)? Oder „nur“ eine von vielen Optionen, die zuvor erwogen und bis zu einem gewissen Grad auch geplant/durchgespielt wurden, um dann, aus der konkreten Situation heraus (hier: Janukowitschs Flucht und der Sieg der Opposition in Kiew), umgesetzt zu werden? Geschah das aus einem Gefühl der Stärke heraus (das spräche eher für die Strategiethese)? Oder aus Schwäche (dann könnte die Analyse gelautet haben, das sei nun die „letzte Chance“)? Oder hat sich, durch das revolutionär unumgängliche Machtvakuum in der Ukraine, einfach nur, siehe oben, eine gute Gelegenheit ergeben, die Krim „zurück“ zu bekommen, die dann ergriffen wurde?

Ausgehend von diesen für uns Außenstehende vorerst kaum zu beantwortenden Fragen sehe ich drei mögliche Szenarien (die sich nicht unbedingt ausschließen, sondern, je nach Entwicklung, ergänzen können oder gar aufeinander aufbauen).

1. Die Krim ist das Ziel. Das spräche dafür, dass die russische Führung nun zu ernsthaften Gesprächen bereit wäre. Sie hätte dann ein Interesse, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Alles weitere Gerassel diente dann vor allem dazu, den neuen Status Quo dauerhaft zu sichern, während die Ostukraine und die Ukraine insgesamt als Staat (zumindest vorerst) sicher wären.
2. Es geht um die Revision von 1991, also darum, Russland wieder zur Großmacht, vielleicht auch zum Imperium zu machen. Auch Revanchegelüste mischten sich hier ein. Dann wäre die Krim nur der Anfang. In diesem Fall wären Gespräche, Verhandlungen ohne glaubhafte Sanktionen oder Sanktionsandrohungen zumindest naiv, wenn nicht gefährlich.
3. Es geht gar nicht oder zumindest nicht in erster Linie um Geopolitik, sondern um den Machterhalt im Inneren. Dann wäre die Annexion der Krim ein Instrument das Machtsystem zu ändern, in dem Putin, zumindest bisher, weniger Alleinherrscher als oberster Schiedsrichter ist. Eine „präventive Revolution“ nennt Alexander Morosow auf Colta.ru dieses Szenarium. Man könnte es, mit Blick auf die Re-Ideologisierung der russischen Politik durch Putin in den vergangenen zwei Jahren aber auch, in durchaus bewusster Anlehnung an Mao, eine „Kulturrevolution“ nennen. Über die Mobilisierung im Inneren und nach außen gewinnt Putin so Zugriff auf fast alle, die sich, innerhalb wie außerhalb des Machtsystems, noch eine gewisse Autonomie haben bewahren können.

Ich wiederhole noch einmal: Niemand kann momentan wissen, worauf es hinausläuft (wahrscheinlich wissen das die Akteure selbst noch nicht). Aber selbst, wenn Szenarium drei, die Revolution von innen aus dem Machtzentrum heraus, nicht der Ausgangspunkt war, ist eine Evolution von eins über zwei zu drei leicht vorstellbar. Auch passen die Szenarien zwei und drei sehr gut zusammen, ja scheinen geradezu dazu gemacht, sich gegenseitig hochzuschaukeln.

Dafür spricht auch die unvergleichliche Propagandawelle in den russischen staatskontrollierten Medien (und der wachsende Druck auf alle anderen Medien). Zudem verändern sich auch die (Haupt-)Akteure. Sie setzen sich selbst und gegenseitig unter Druck. Es gibt schon seit einiger Zeit eine Art Überbietungswettbewerb in antiwestlichen Aussagen und Handlungen (was dann als besonders „patriotisch“ interpretiert wird). Selbst Putin ist von diesem Druck nicht frei.

Die überbordende Propaganda bringt es (wohl eher unfreiwillig) auf den Punkt. Dmitrij Kisseljow, inzwischen der unumstrittene Star unter den Propagandisten, rühmte sich und sein Land jüngst zur Prime Time, es sei das einzige, das die USA mit seinen Atomwaffen in „radioaktive Asche“ verwandeln könne. Das gehe durch eine neue Programmierung der Atomraketen selbst dann, wenn die USA zuvor alle Kommandostellen der russischen Atomstreitkräfte ausgeschaltet hätten. Deshalb rufe Obama seit Kurzem Putin viel öfter an, spottete Kisseljow stolz. Und genau darum geht es: (Wieder) Beachtet werden (weshalb die Bemerkung Obamas, Russland sei eine “Regionalmacht” tief sitzen dürfte). Es geht bei diesem gesamten Revisionsvorhaben auch, vielleicht sogar in erster Linie, um die Heilung einer tiefen narzisstischen Kränkung. Wie alle Narzissten nehmen auch die russischen dafür gern die Zerstörung der Welt(Ordnung) in Kauf. Wenn sie schon nicht mit der Kränkung leben können, sollen auch alle anderen nicht mehr (so) leben dürfen.

Der Anschluss der Krim wird so zudem zu einem Abbrechen der Brücken. Es soll kein Zurück mehr geben. „Sieg oder Tod“ schallt es aus Kisseljows, Limonows oder Dugins Mündern gen Westen, der dafür verspottet wird, sich schon diese Frage nicht mehr leisten zu wollen (oder können).

Es ist übrigens eine der interessanteren Seiten dieser immer höher schwappenden Propaganda-Welle, dass immer dreister einfach gelogen wird, und dass das eigentlich immer durchgeht. Angefangen hat es mit der Lüge vom „faschistischen Putsch“ in Kiew, den der Westen organisiert habe. Dann setzte es sich mit der angeblichen Gefahr für Leib und Leben von ethnischen Russen in der Ostukraine und vor allem auf der Krim fort. Zwischendurch wurden Gruselgeschichten von Berkut-Leuten in Lemberg in der Westukraine erzählt. Die wurden, das stimmt, mit Waffengewalt auf die Knie gezwungen. Zwei Berkut-Männer, so behauptete ein Fernsehmoderator im 1. Kanal zu manipulierten Bildern und unter dem Schaudern des Studiopublikums,  hätten sich geweigert und seien auf der Stelle hingerichtet worden. Mit der Ankündigung der nächsten Werbepause bat der Moderator um eine Schweigeminute „für die Helden“. Oder, auf einer abstrakteren, politischeren Ebene, geistert seit Wochen die Behauptung durch die Fernsehkanäle, Ziel von NATO und EU sei der Zugang zum Schwarzen Meer, ohne dass jemand die Frage stellte, wie das denn sein könne, wenn mit Bulgarien und Rumänien bereits zwei Schwarzes-Meer-Anrainer EU- und NATO-Mitglieder sind und die Türkei seit vielen Jahrzehnten Mitglied der NATO.

Max Trudoljubow, Meinungsredakteur der Moskauer Tageszeitung Wedomosti stellt die Frage nach „Sieg oder Tod“ ein wenig philosophischer. Er sieht die russische Führung und in erster Linie natürlich Putin vor die Entscheidung gestellt, zwischen Utopie und Geschichte zu wählen. Keine neue Wahl in der russischen Geschichte. Die Geschichte zu wählen hieße, sich den Regeln zu beugen, den aus der Geschichte erwachsenen ebenso wie den selbst durch Verträge und Vereinbarungen eingegangenen. Die Utopie zu wählen dagegen ist eine Art Befreiung (von den Fesseln der rationalen Moderne), heißt, sich selbst einen ganz neuen Weg legen zu können.

Allerdings legt man solche „neuen Wege“ nur durch „außerordentliche Maßnahmen“, ein Begriff, der in Russland aus der Sowjetzeit nur allzu bekannt ist. Noch immer nennen sich die Geheimdienstler (wie Putin) „Tschekisten“, ein Wort, dass sich von der Abkürzung „WeTscheKa“ ableitet, die für die „Allrussische Außerordentliche Kommission“ (der Urzelle der sowjetisch-russischen Geheimdienste) steht. Die Kommission, Ende 1917 von Felix Dserschinskij gegründet, stand ganz am Anfang des sowjetischen Terrors, der mit ihr begann und nicht, wie oft angenommen, später mit Stalin. Im Gegensatz zu seinen Nachbarn, so das Urteil Trudoljubows, „hat sich Russland bis heute nicht aus dem sowjetischen Raum und der sowjetischen Zeit lösen können“.

Die Chance, sich vom Sowjetischen Erbe zu lösen, hat es selbstverständlich auch für Russland gegeben, aber sie wurde nicht genutzt. Der Westen (und viele Menschen in Russland) dachte nach der demokratischen Revolution von 1991, die Sache sei gegessen. Alles Weitere würde zwar nicht einfach werden, sei aber mehr eine Frage der Technik. Ein Zurück sei nicht mehr möglich. Dieser Nachhall von Francis Fukuyamas „Ende der Geschichte“ hat sich als zumindest naiv erwiesen.

Putin ist es, im Rückblick, in Russland (im Gegensatz zu fast allen anderen Ländern drum herum) erstaunlich leicht gefallen, die Interpretation der Wende von 1991 als einen „Sieg der Freiheit“ durch seine Interpretation einer „Katastrophe“, eines „verbrecherischen Putsches“ zu ersetzen (und darüber gleich der Ukraine das Recht auf Existenz als unabhängiger Staat abzusprechen). Mit der Re-Ideologisierung ist er weit bis in die Schichten der russischen Gesellschaft vorgedrungen, die zuvor als „neue Mittelschicht“ Grund zur Hoffnung einer Zivilisierung Russlands waren.

Die Frage bleibt, ob die jetzige Entwicklung vorhersehbar war. Die Anzeichen waren da, wurden auch von vielen gesehen, aber die allermeisten Akteure und Beobachter (auch ich) gingen, um in Trudoljubows Diktion zu bleiben, davon aus, dass (auch) Putin die Geschichte gewählt habe. Dafür sprachen die beiden Pfeiler seiner Herrschaft, seiner Legitimität: die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des russischen Staates durch eine gute Wirtschaftspolitik. Unser Fehler war es vielleicht, diese beiden Teile als Ziele aufzufassen (und vielleicht waren sie das anfangs auch). Heute aber stellt sich heraus, dass die Wirtschaftspolitik (also das sich Kümmern um das Wohlergehen der Menschen), immer mehr vom Ziel zum bloßen Mittel wurde.

Während (fast) alle dachten, Putin wage die Annexion der Krim nicht, weil sie Russland (und ihn) „zu teuer“ zu stehen kommen werde, ist der russischen Präsident offenbar bereit, diesen (und vielleicht einen noch höheren) Preis für seine Vorstellung von der  „Wiederherstellung historischer Gerechtigkeit“ zu zahlen. Und wie es aussieht, ist ein großer Teil der russischen Bevölkerung (trotz Propaganda muss man wohl von einer Mehrheit sprechen) bereit, ihm dabei zu folgen. Wie es aussieht.

Denn entgegen der Erwartung gibt es in weiten Teilen der russischen Bevölkerung keine Euphorie wegen des Anschlusses der Krim. Das heißt nicht, dass viele Menschen dagegen wären. Nein. Die Genugtuung, dass die Krim wieder „unsere“ ist, ist sehr weit verbreitet, tief bis in liberale Gesellschaftsschichten hinein. Daher die hohen Zustimmungsraten bei Umfragen. Doch gleichzeitig bleibt bei vielen ein ungutes Gefühl, eine Art innerer Spannung.

Das drückt sich dann in (durchaus bangen) Fragen aus, wie der, ob „die da oben“ das wohl alles gut durchdacht und durchplant hätten. Da ist sie wieder, die Frage nach dem Preis. In doppelter Hinsicht. Denn einerseits zeigt sich in diesen Befürchtungen der in der Bevölkerung weit geteilte Imperativ „alles, nur kein Krieg!“. Andererseits mag es aber auch sein, dass größere Teile der russischen Gesellschaft in den vergangene 25 Jahren doch stärker verwestlicht (wahlweise: postheroischer geworden, in der Moderne angekommen) sind, als es momentan scheint. Dafür spricht auch die angesichts der überbordenden Propaganda hohe Zahl von bis zu einem Drittel der Bevölkerung, die den Anschluss der Krim für falsch hält.

Was tun? Was erwarten? Das größte Problem bleibt herauszufinden, ob Gespräche momentan überhaupt Sinn machen. Dazu muss man sie führen. Aber man muss sie eben in dem Bewusstsein führen, dass sie sinnlos sein könnten, weil es für die russische Seite (noch) nicht um Deeskalation geht, sondern nur darum, den richtigen Zeitpunkt zur weiteren Eskalation zu erwischen. Außerdem, siehe Black Box oben, könne wir nicht ausschließen, dass es auch innerhalb der Machtelite erhebliche Differenzen darüber gibt, wie es weiter gehen soll. Das gilt besonders, wenn Putin tatsächlich im Begriff ist, eine Revolution von innen anzuzetteln.

Für die Opposition im Land werden die Zeiten wohl noch schwerer werden. Die Passagen in Putins Anschluss-Rede, in denen er von “National-Verrätern” sprach und einer neuen “fünften Kolonne” sind Signale in die Gesellschaft und an die Sicherheitsdienste. Sollte es wirklich zu einer Art Kulturrevolution kommen, wird das Land wohl erneut in einen isolationistischen Kokon zurückgezogen werden. Der Weg ist schon beschritten. Es fragt  sich nur, wie weit er geht.