Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen. Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur Fassade, Entscheidungsstrukturen bleiben im Dunklen und wer versucht oder auch nur in den Verdacht gerät […]
weiterlesenEnde März wurde in Prag von rund 50 NGOs aus EU-Ländern und Russland ein EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum gegründet. Zurück geht diese Gründung auf eine Initiative von acht Organisationen aus der EU (darunter auch die Heinrich Böll Stiftung) um die Jahreswende 2009//2010, die in einer Erklärung mehr Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und AktivistInnen in den EU-russischen Beziehungen gefordert […]
weiterlesenNiemand hat es erwartet, ich auch nicht, umso größer ist die Freude über den Freispruch von Oleg Orlow heute durch eine Richterin des Chamowniki-Gerichts in Moskau heute. Bis zu drei Jahre hätte sie den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums von Memorial ins Straflager schicken können. Das war zwar nach der recht milden Forderung der Staatsanwaltschaft in ihrem […]
weiterlesenAm vergangenen Donnerstag hat in Moskau Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von Memorial sein Schlusswort im absurden Prozess, vom tschetschenischen „Führer“ Ramsan Kadyrow gegen ihn angestrengten Prozess“ gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wirft Oleg Orlow vor, Kadyrow vor knapp zwei Jahren, direkt nach dem Mord an der Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa beleidigt zu haben, indem er ihn für […]
weiterlesenVor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte sich dem Ende zu, ihre Gefängnisstrafe brachte auch der russischen Staatsführung mehr Ärger als Vorteile […]
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