Jahr: 2009
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Assoziationen zum Systematischen im System Putin
Zwei Zitate aus Karl Schögels großem Versuch, den stalinschen Schrecken in „Terror und Traum. Moskau 1937“ auf Papier zu bannen, laden zum Assoziieren im Heutigem ein: S.26: „Das 'System' erweist sich in Wahrheit als ein notdürftig beherrschtes, zu weilen aber auch als ein immer wieder zur Herrschaftssicherung erneut entfesseltes Chaos. 'Die Macht' – das ist…
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Die Besten der Besten
Heute hat Präsident Dmitrij Medwedjew „das erste Hundert“ der sogenannten „präsidialen Kaderreserve“ im Kreml versammelt. Nun klingt das Wort „Kader“ im russischen weit weniger sozialistisch-muffig als im Deutschen und jedes Unternehmen hat weiterhin eine Kaderabteilung, die nichts anderes macht, als die sehr deutschen Human Ressources Units. Trotzdem hat die Veranstaltung etwas Rührend-Hilflos-Schaudern Machendes. Medwedjew versucht…
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Die Krise wirkt – ein wenig Meinungsforschung
So langsam die wie Wirtschaftskrise nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Portemonnaies der Menschen in Russland ankommt, beginnt sie sich auch auf das Ansehen von Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew auszuwirken. Beide haben nach Umfragen des Levada-Zentrums seit September 2008, ihrem Popularitätshöhepunkt nach dem Georgienkrieg jeweils zehn Prozent an Zustimmung verloren, wenn…
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Warum der Freispruch im Politkowskaja-Prozess richtig und schlecht zugleich ist
Der Freispruch für die drei Angeklagten im Prozess um den Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja durch eine Geschworenenjury zeigt den katastrophalen Zustand der russischen Verwaltungen und des Justizsystems. Auch die Angehörigen der Ermordeten und ihre Anwälten begrüßten das Urteil. Das geschah kaum aus Sympathie mit den Angeklagten, als vielmehr aus der Überzeugung, dass gerade…
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Memorial – zurück in die erste Instanz
Das Glück (oder Geschick?) währte nicht lange. Nur rund einen Monat. Ende Januar hatte ein St. Petersburger Gericht die Durchsuchung der Räume von Memorial St. Petersburg und die Beschlagnahme von 12 Computerfestplatten für rechtswidrig erklärt. Zwar nur aus formalen Gründen, aber immerhin. Siege gegen den Staat (-sanwalt) in Russland sind rar. In über 99 Prozent…
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SMS von Medwedjew
Heute ging in Südkorea die Biathlon-Weltmeisterschaft zu Ende. Russland ist eine Biathlon-Weltmacht (neben Deutschland und Norwegen). Begonnen hatte alles für die Russen denkbar schlecht. Drei ihrer besten AthletInnen waren schon vor Beginn der WM wegen Dopings disqualifiziert worden. Sie werden wohl eine mehrjährigen Sperre erhalten. Soweit, so gut. Nicht-russische BiathletInnen wunderten sich, dass der Dopingskandal…
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Chodorkowskij kehrt zurück
Spätestens am 3. März wird Michail Chodorkowskij, Russlands prominentester politischer Gefangener (amnesty international) und ehemals reichster Mann des Landes, wieder zurück in Moskau sein. Dann wird gegen ihn zum zweiten Mal Klage erhoben. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft (lies: des Staates) soll er zusammen mit seinem damaligen Geschäftspartner Platon Lebedew die eigene Firma bestohlen haben. Und…
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Medwedjew will nicht Putin sein – jedenfalls ein bisschen
Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwejew rang sich lange nicht dazu durch, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn…
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Gebt Gas!
Es sieht fast aus wie ein Dejà vue. Wer auch immer auf russischer und ukrainischer Seite (Gasprom und Naftagas, die beiden Regierungen oder die beiden Präsidentenadministrationen, Rosukrenergo) verhandelt (und bevollmächtigt ist zu verhandeln), in welchem Stadium welche Verhandlungen sind und worum es geht, bleibt den Beobachtern (und also auch den Gaskunden) verborgen. Niemand westlich des…