Monat: Oktober 2009

  • Wahlen in der Ukraine – gelassene Hoffnung in Russland, spätere Enttäuschung nicht ausgeschlossen

    In der Ukraine finden im Januar Präsidentenwahlen statt – und in Russland ist alles ruhig. Die Wahlen vor fünf Jahren sind in Russland in sehr schlechter Erinnerung. Erst „gewann“ der aus Moskau massiv unterstützte Kandidat Viktor Janukowitsch. Putin, damals noch Präsident, hatte gar schon gratuliert. Doch dann kam es zur durch organgene Massendemonstrationen in Kiew…

  • Warum Wahlfälschungen in Russland kaum jemanden interessieren und warum es der Kreml diesmal trotzdem zu weit getrieben haben könnte – ein wenig zumindest

    Ich liebe ein Bonmot von Lilija Schewzowa: Normaler und idealer Weise gelte für Wahlen: Klare Regeln – unklarer Ausgang. In Putins Russland hingegen: Unklare Regeln, klarer Ausgang. Das nennt man „gelenkte Demokratie“. Nun sind Gesellschaften selten statisch, die gegenwärtige russische schon gar nicht. Sehr zum Ungemach der herrschenden politischen Elite. Die jüngsten Regionalwahlen und der…

  • Memorial erhält Sacharow-Preis – eine kleine, informative Lobpreisung

    Am vergangenen Donnerstag hat das Europaparlament Memorial den diesjährigen Sacharow-Preis zuerkannt. Das ist eine gute und hilfreiche Entscheidung, die über 20 Jahre konsequenten Einsatz für die Beachtung von Menschenrechten in Russland würdigt. Die Meldung der Preisverleihung ging durch alle Ticker und bis in die seriösesten Presseorgane hinein gab es Zustimming zu dieser Entscheidung – zumindest…

  • Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal

    Medienöffentlichkeit funktioniert manchmal seltsam, vor allem wenn es um Skandale geht. Über fünf Jahre klagen deutsche und russische Umweltschützer und Atomgegner, deutscher Atommüll werde illegal nach Russland exportiert und dort praktisch endgelagert. Die Aktivisten demonstrierten, blockierten und schalteten sogar die Staatsanwaltschaft ein. Doch das öffentliche Echo blieb bescheiden. Der Protest und der Skandal interessierten lediglich…

  • Wahlen ohne Auswahl – Kremlparteien begehren gegen Kremlpartei auf

    Am vergangenen Sonntag wurde in fast allen russischen Regionen neue Regional und Kommunalparlamente gewählt und es gab nur einen Gewinner: Die Kremlpartei Einiges Russland (ER). In Moskau, einer traditionell kremlkritischen Region, erzielte ER (deren „Leader“, aber nicht Parteimitglied Putin ist) rund 65 Prozent und 32 von 35 Sitzen. Die restlichen drei Sitze gingen an die…

  • Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

    Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen…

  • Bei Chodorkowskij und Lebedew – Notizen aus dem Gerichtssaal

    Der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Ermüdend schon waren gelegentliche Zeitungsnotizen, dass die Anklage immer noch in schlechtem Russisch und meist nuschelnd verlesen werde. Doch kürzlich hat es einen Szenarienwechsel gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat das kaum erhöht. Es ist wohl ein wichtiger Nebensinn…

  • Pamfilowa-Rat zum ausgeuferten Schaschlytschnaja-Streit: Meinungsfreiheit ist wichtiger

    Die Roten Garden des Kremls, genannt „Naschi“, demonstrieren weiter vor dem Haus des Jorunalisten und Menschenrechtlers Alexander Podrabinjek. Sie fordern Widerruf oder Exil. Wie es zu dieser kreisenden Eskalation um die Nahmengebung eines Schaschlyk-Imbisses in Moskau gekommen war, habe ich gestern unter der Überschrift „Sowjetisch gegen antisowjetisch – historischer Schaschlyk-Streit in Moskau“ geschildert. heute nun…

  • Sowjetisch gegen antisowjetisch – historischer Schaschlyk-Streit in Moskau

    Es gibt ein paar Sachen, die sind sehr russisch. Die Datscha gehört dazu, die Banja, die russische Sauna (nur besser!), und auch das Schaschlyk danach. Sommers wie winters grillen im ganzen Land Hammel, Schwein oder Huhn an langen Spießen, für die man in Deutschland einen Waffenschein bräuchte. Eine „Schaschlytschnaja“ ist eine Art Schaschlykversorgungsstelle, eine Schaschlyk-Imbißbude…