Tag Archives: Pamfilowa-Rat

Nach dem Urteil gegen Chodorkowskij und Lebedew

Posted on 31. Dezember 2010 by Jens Siegert

Die Reaktionen des „anderen” Russland, der Oppositionellen, der NGO-AktivistInnen, der MenschenrechtlerInnen, vieler Schriftsteller und KünstlerInnen auf das gnadenlose Urteil gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew reichten von Entsetzen über Enttäuschung bis zu offenem Zynismus. Die „Novaya Gazeta“, immer mehr zum … Continue reading →

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Michail Fedotow von Medwedjew zum Vorsitzenden des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt

Posted on 13. Oktober 2010 by Jens Siegert

Michail Fedotow,  Sekretär der Union der Journalisten Ruslands, wurde gestern von Präsident Medwedjew per Ukas zum  Nachfolger von Ella Pamfilowa als Vorsitzender des (ich nutze hier und weiter der Einfachheit halber die lesbare, nicht die offizielle Bezeichnung) Rats für Zivilgesellschaft … Continue reading →

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Staatsanwaltschaft prüft mehr als 20 Moskauer Menschenrechts-NGOs gleichzeitig

Posted on 14. September 2010 by Jens Siegert

An die regelmäßigen Prüfungen des Justrozministeriums haben sich die russischen NGos inzwischen gewöhnt. Man kann sich auf sie vorbereiten und meist geschehen sie im gesetzlichen Rahmen, auch wenn das NGO-Gesetz schelcht ist. Am Dienstag schaltete sich nun die Moskauer Staatsanwaltschaft … Continue reading →

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Rücktritt von Ella Pamfilowa – schwierige Situation für russische NGO

Posted on 30. Juli 2010 by Jens Siegert

Der Rücktritt von Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden des (unaussprechlichen) “Rates zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menschenrechten beim Präsidenten der RF”, ist ein ernstes Problem für russische NGOs. Wie auch die Heinrich Böll Stiftung in einer … Continue reading →

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"Nicht in unserem Namen" – Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Petersburger Dialogs kritisieren Lenkungsauschussvorsitzenden Lothar de Maiziere

Posted on 22. Juli 2010 by Jens Siegert

Nicht in unserem Namen Erklärung zum Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Öl und Gas'” von Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs   Deutsche Welle vom 15. Juli 2010 (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html)   In seinem Interview stellt Lothar de Maiziere … Continue reading →

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Pamfilowa-Rat zum ausgeuferten Schaschlytschnaja-Streit: Meinungsfreiheit ist wichtiger

Posted on 5. Oktober 2009 by Jens Siegert

Die Roten Garden des Kremls, genannt “Naschi”, demonstrieren weiter vor dem Haus des Jorunalisten und Menschenrechtlers Alexander Podrabinjek. Sie fordern Widerruf oder Exil. Wie es zu dieser kreisenden Eskalation um die Nahmengebung eines Schaschlyk-Imbisses in Moskau gekommen war, habe ich … Continue reading →

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Medwedjew blinkt schon wieder liberal

Posted on 15. April 2009 by Jens Siegert

Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere … Continue reading →

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Medwedjew will nicht Putin sein – jedenfalls ein bisschen

Posted on 17. Februar 2009 by Jens Siegert

Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale “Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten” in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij … Continue reading →

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