Schlagwort: Putin
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Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“
Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf „Memorial –…
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Lebt in Russland ein „russländisches Volk“?
Auch in Russland geht, jedenfalls laut Verfassung, alle Macht vom Volke aus. Allerdings ist es weit schwieriger, dieses Volk näher zu beschreiben als in den meisten klassischen Nationalstaaten. In Deutschland zum Beispiel ist der Souverän „das deutsche Volk“. Nun gibt es zwar auch ein „russisches Volk“ (russisch: „russkij narod“). Dieser Begriff bezeichnet aber nur die…
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Geschichtsdiskussionen als Politikersatz
Die zunehmende Verstaatlichung der Geschichte in Russland ist in diesen Notizen in den vergangenen Jahren immer wieder Thema gewesen. Vor drei Jahren schrieb ich darüber, wie der russische Staat komplizierte Geschichtserzählungen scheut und es lieber einfach haben möchte. Immer wieder postuliert Wladimir Putin, es könne „nur eine Wahrheit“ geben. Der russische Staat brauche eine „eindeutige…
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Dumawahlennachlese
Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…
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„Diebe im Gesetz“
Ende Juli tauchten in der deutschen Presse einige Artikel über einen Prozess gegen eine „russisch-georgische Mafia“ vor dem Landgericht Lüneburg auf (z.B. in Die Zeit). Vor Gericht wurde die Verbrecherbande „Diebe im Gesetz“ genannt, was in den meisten Artikeln so auch wiederholt wurde. Die sogenannten „Diebe“, so sie die deutsche Presse zu Kenntnis nehmen, dürften…
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Neue Repressionsrunde gegen unliebsame NGOs in Russland?
Anfang der Woche wurde das Lewada-Zentrum vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Kurz darauf wurde bekannt, dass seit Ende vorige Woche bei Memorial International eine „außerordentlichen Prüfung“ des Justizministeriums läuft, an deren Ende das gleiche Ergebnis stehen könnte. Da beide, Lewada ebenso wie Memorial, Organisationen mit besonderem öffentlichen Status sind, sozusagen (fast) die letzten…
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„Petersburger Dialog“ nach der Reform
Mitte Juli fand erstmals seit vier Jahren wieder ein „Petersburger Dialog“ (PD) in Russland statt, in St. Petersburg. Gemessen an den Berichten von Teilnehmer/innen, die ich bisher gehört oder gelesen habe (ich selbst war erstmals seit 2001 nicht dabei), ist nichts Unerwartetes passiert. Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen (mit Ausnahme der Politik-AG) waren mehr oder…
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Dumawahlen 2016
Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…
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’68 in Ost und West
In einem unlängst in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienenen Interview erläutern der Bulgare Iwan Krastew, einer der Stars der Russland- und Osteuropaerklärer, und der Österreicher Oliver Jens Schmitt, Professor für südosteuropäische Geschichte an der Universität Wien, woher ihrer Meinung nach die zunehmenden Spannungen zwischen dem (alten) Westen und dem (alten) Osten in der EU kämen.…