Schlagwort: Putin
-
Drei erstaunliche Ereignisse im und um den Fall Chodorkowskij: zwei Ministeraussagen und eine Verfahrenseinstellung
Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog versucht, einen für den Kreml (und speziell für Wladimir Putin) gesichtswahrenden Ausweg aus dem verfahrenen Gerichtsverfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew aufzuzeigen. Dieser politische Prozess neigt sich dem Ende zu. Die politische Führung Russlands muss sich entscheiden. Jede Entscheidung, ob nun zu weiterer langjähriger Lagerhaft oder…
-
Putin ruft Ende der Wirtschaftskrise in Russland aus. Aber wird wirklich alles gut?
Mitte April, mitten in der großen, griechisch heftig befeuerten Eurokrise verkündete Premierminster Wladimir Putin für Russland: Die Rezession sei vorbei, das Ende der Krise zu verkünden, solle man aber noch vorsichtig sein. Die Vorsicht währte weniger als zwei Monate. Vorige Woche präsentierte die russische Regierung ihre Wachstumsprognose für 2010 und siehe da, Russland ist demnach…
-
Chodorkowskij zwischen Verurteilung und Freilassung: Gibt es einen Ausweg für den Kreml?
Im vorigen Blogeintrag habe ich mich der Aussage des ehemaligen Zentralbankvorsitzenden und letzten JuKOS-Vorstandsvorsitzenden Wiktor Geraschtschenko bedient, um die Absurdität der zweiten Anklage gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew zu verdeutlichen. Ich hoffe, das ist gelungen. Es handelt sich nicht um einen Strafprozess, seine Gründe sind andere: politische, wirtschaftliche, korrupte. Das ist nicht neu, darüber…
-
Chodorkowskij-Prozess: Eine lehrreiche Stunde im Gericht. Die Aussage des ehemaligen Zentralbankchefs Wiktor Geraschtschenko
Vom Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew, den vormaligen Anteilseigner des JuKOS-Konzerns, war länger nicht die Rede in diesem Blog. Das ist eigentlich fahrlässig. Denn dieser Prozess ist einer der Gradmesser, der Temperaturfühler, die zeigen, wie es um das politische Klima in Russland bestellt ist. Doch darüber, warum das so ist und welche Probleme…
-
Putin und der Musiker. Oder: Ein ungeplantes Gespräch über Demokratie
Dies ist die Geschichte eines in Russland seltenen Gesprächs zwischen Machthaber und Opposition. Zustande kommen konnte es nur, weil die Opposition im Gewand der sogenannten „Intelligenzija“ daher kam. Eine fast schon sowjetische Aufführung. Dann aber doch wieder nicht sowjetisch, weil alles nicht nur öffentlich und vor Fernsehkameras geschah, sondern auch noch vom staatlichen 1. Fernsehkanal…
-
Veränderungsluft. Warum (fast) alle meinen es müsse (werde) sich etwas ändern, trotzdem aber (fast) alles so weiter geht wie bisher
Es gibt viel an der Politik der russischen Führung unter Putin/Medwedjew zu kritisieren und es gibt viele KritikerInnen ihrer Politik: die Ent-Demokratisierung, die Knebelung der Presse, ein völlig kontrolliertes Parlament, keine unabhängige Gerichtsbarkeit, die wachsende Fremdenfeindlichkeit im Land, die Gewalt im Nordkaukasus (mit ihren blutigen Tentakeln ins russische Kernland), die Rückständigkeit der russischen Industrie (und…
-
Geschichtspolitik rund um den "Tag des Sieges": Tauwetter geht weiter, kleine Störmanöver eingeschlossen
Das geschichtspolitische Tauwetter in Russland hat sich auch rund um den heutigen „Tag des Sieges“ fortgesetzt. Außerlich sah die Feier martialisch mit der größten Militärparade seit dem Ende der Sowjetunion auf und über dem Roten Platz wie lange nicht mehr aus. Doch die begleitenden Handlungen und Erklärungen der russischen Staatsführung setzten den weicheren Kurs der…
-
Video-Interview mit Arsenij Roginskij, Vorsitzender von Memorial, International zu Katyn, den russisch-polnischen Beziehungen und russischer Geschichtspolitik
Arsenij Roginskij, Vorsitzender von Memorial, wurde, nach einigen innerrussischen Hin- und Her, zum gemeinsamen Gedenken der Premierminister Putin und Tusk an die 1940 auf Stalins Befehl ermordeten polnischen Soldaten eingeladen. Er war der einzige NGO-Vertreter dort am 7. April. In einem Videointernview erläutert er seine Beobachtungen und bewertet die Änderungen der staatlichen russischen Politik in…
-
Russland, Katyn und der Tod von Lech Kaczynski
Der Absturz der polnischen Präsidentenmaschine bei Katyn, diesem Schicksalsort. Die neue polnische Tragödie. Der Tod so vieler, an herausragenden Stellen ihres Landes stehender Menschen ausgerechnet auf dem Weg zum Totengedenken, berührt viele Menschen in Russland tief. Das Entsetzen ist groß und das Mit-Leid aufrichtig. Das zeigt sich an den vielen Blumen an der polnischen Botschaft…
-
Putin verurteilt in Katyn den stalinistischen Terror, will aber von einer Schuld des heutigen Russland nichts wissen
In diesem Blog wird Wladimir Putin selten gelobt. Heute muss das aber einmal sein, nicht rundum und für alles, was der russische Premierminister gestern (Mittwoch, 7. April) in Katyn und zu Stalin gesagt hat, aber für Einiges davon und vor allem für das, was er bisher nicht ausgesprochen hat. Putin verurteilte den stalinistischen Terror, auch…