Schlagwort: Moskau
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Fünf Jahre auf Bewährung für Nawalynj – ein Sieg für Putin?
Werner Schulz, grüner EP-Abgeordneter und Mitglied der EU-russischen Parlamentariergruppe, kommentierte die gestrige (Mittwoch, 16. Oktober 2013) 5-Jahre-mit-Bewährungs-Verurteilung für Alexej Nawalnyj in einer schnellen Pressemitteilung. Überschrift: „Putin schaltet Nawalnyj als politischen Gegner aus“. Damit hat er Putins Ziel wahrscheinlich korrekt beschrieben. Ich glaube aber nicht, dass der Kreml das so einfach noch erreichen kann. Dazu hat…
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Kleine Irritationen für das Regime oder Erfolge für die Opposition?
Nach den Regionalwahlen am 8. September in Russland feierten oppositionelle KandidatInnen ein paar durchaus bemerkenswerte Erfolge. Alexej Nawalnyj, Blogger und Vielleicht-bald-Häftling, erreichte beachtliche und von niemandem erwartete 27 Prozent bei den Moskauer Bürgermeisterwahlen. Der Anti-Drogen-Kämpfer Jewgenij Rojsman wurde in der Uralmetropole Jekaterinburg gar Bürgermeister, ebenso wie die Psychologin Galina Schirschina in Petrosawodsk. Auf den ersten…
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Nawalnyjs Wahl – Geburt eines Oppositionsführers?
Diese Moskauer Bürgermeisterwahlen waren anders. Anders als bei den allermeisten Wahlen in Russland seit mindestens zehn Jahren gab es echte Konkurrenz. Politischer Wettbewerb ist, zumindest ein bisschen, nach Russland zurückgekehrt. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite waren auch diese Wahlen wie viele andere zuvor. Im Großen und Ganzen wurde der gesamte Prozess…
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Nawalynj und die Moskauer Bürgermeisterwahlen
Heute, Sonntag, 8. September, wird in vielen russischen Regionen gewählt. Insgesamt 6825 Wahlen haben die WahlbeobachterInnen von Golos gezählt, darunter acht Gouverneurswahlen und Wahlen zu 16 Regionalparlamenten. Die meisten Ergebnisse werden weder überraschend sein, noch nennenswerte Auswirkungen haben. Putins Leute und seine Partei Einiges Russland haben das ganze Land immer noch fest im Griff. Das…
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Nawalnyjs Ritterschlag
„Was für eine Biographie machen sie unserem Rotschopf!“ rief Anna Achmatowa, die große russische Dichterin des 20. Jahrhunderts, aus, als der Noch-lange-nicht-Literaturnobelpreisträger Joseph Brodsky 1964 in Leningrad von einem sowjetischen Gericht zu fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt wurde. Ein Teilnehmer der spontanen Pro-Nawalnyj-Demonstration im Moskauer Stadtzentrum am 18. Juli, dem Tag seiner Verurteilung, seufzte auf Facebook:…
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Interview zu Navalny und seiner Verurteilung heute auf tagesschau.de
In Kirow, rund 900 Kilometer nördöstlich von Moskau, wurde der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj heute zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich dabei geholfen haben soll. umgerechnet 400.000 Euro zu veruntreuen. Silvia Stöber führte dazu folgendes Interview für tagesschau.de mit mir: tagesschau.de: Kritiker sagen, der Prozess gegen Alexej Nawalni sei politisch motiviert, es gebe keine…
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„Putin kaputt!?“ – ein Buch von Mischa Gabowitsch
Um es gleich vorweg zu sagen: Mischa Gabowitsch Buch „Putin kaputt!?“ ist sehr gut. Es ist, trotz des irreführenden Titels (ich weiß: der Verlag!), eines der besten Bücher über die russische Gesellschaft, die ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Seine Stärke liegt dabei weniger in neuen, bahnbrechenden Erkenntnissen, als in einer gerafften, zeitnahen und…
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Bürgermeisterwahlen in Moskau
Unter den politischen Neuigkeiten aus Russland der vorigen Woche ist eine, vor allem im Ausland, weniger beachtet worden als es ihr zu käme. Sie wurde ein wenig von den Nachrichten über Präsident Putins Scheidung, die russischen Raketenlieferungen an Syrien und die anhaltende Verfolgung russischer NGOs verdeckt. Den Spin-Doktoren des Kreml dürfte das gefallen haben. Ich…
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Überall Politik
Lange war in Russland klar: Politik ist die Teilnahme an der Auseinandersetzung um institutionalisierte Macht. In der Sowjetunion gab es entsprechend keine Politik außerhalb der Partei. Oder besser: Es gab keine erlaubte Politik außerhalb der Partei. Und wer es dennoch versuchte, wurde hart sanktioniert und verschwand meist (erst) im Lager und dann (oft) in der…