Kleine Verteidigung einer realistischen Ostpolitik

Schon seit einiger Zeit gibt es in Deutschland immer wieder Forderungen nach einer „neuen Ostpolitik“ gegenüber Putins Russland. Diese Forderungen, meist erhoben von Menschen, die eine eher konziliantere Politik gegenüber Putin befürworten, beziehen sich oft positiv auf die Brandtsche Ostpolitik der 1970er Jahre und den Beitrag, den sie zum Frieden in Europa und, letztlich, auch […]

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Regime ohne Zukunft – wie Russland zum Sieger im Ersten Weltkrieg wurde

Der russischen Führung unter Präsident Putin kann man in den vergangenen Jahren geradezu eine Besessenheit für die Vergangenheit (man kann es auch Geschichte nennen) attestieren. Ständig fühlt sie sich von „Geschichtsfälschern“ bedrängt, will, dass „endlich“ die „Wahrheit“ über dieses oder jenes historische Ereignis gesagt oder geschrieben werde. Folglich gibt es, schon seit Medwedjew, eine staatliche […]

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Was folgt aus dem Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine? Erste Gedanken

Gestern Vormittag erst habe ich, ganz vorsichtig, hier meinen Eindruck aufgeschrieben, einige Anzeichen in Russland deuteten eine „leichte Entspannung“ im Ukraine-Konflikt an. Am Abend kam dann die schreckliche Nachricht vom Absturz der Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit fast 300 Menschen an Bord nahe Donezk. Schnell wurde klar, dass das Flugzeug abgeschossen worden war. Nur von […]

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Feiertag für die Seele

Ich weiß nicht weiter. Wie so oft in heißen Konflikten, überwiegen in der Diskussion über Russland und die Ukraine, über Russland und den Westen, über Putin und über die 80 Prozent aller Menschen in Russland, die ihn angeblich oder tatsächlich unterstützen, die schwarzen und weißen Töne, geben diejenigen den Ton, die nicht nur eine entschiedene […]

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Gegen die Verletzung der Rechte der Krimtataren – Erklärung von Memorial

„Über die Verletzung der Rechte der Krimtataren“ Erklärung von Memorial International Am 16. Mai 2014 hat die Führung der Krim alle Massenveranstaltungen auf der Krim bis zum 6. Juni verboten. Begründet wurde das damit, «möglichen Provokationen von Seiten von Extremisten» und einer möglichen «Torpedierung der Urlaubssaison» vorzubeugen. Es ist aber offensichtlich, dass der tatsächliche und […]

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Vom Sinn und Unsinn des Petersburger und anderer Dialoge

Am 23. April fand in Leipzig eine sogenannte „erweiterte Lenkungsausschusssitzung“ des Petersburger Dialogs statt. Grußworte gab es vom Land Sachsen, der Stadt Leipzig, dem deutschen Lenkungsausschussvorsitzenden Lothar de Maiziere und seinem russischen Counterpart Wiktor Subkow, im Hauptberuf Vizepremierminister Russlands.  Danach zwei Festreden (von Herfried Münkler und Oleg Penkow) zum Thema „Zivilgesellschaft und Friedenbemühungen von 1914 […]

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Nach dem Krim-Anschluss

Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war […]

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Russland und die Ukraine

Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich […]

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Putin, der Sieger

Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der […]

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