Schlagwort: Kreml
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Ukrainische Präsidentenwahlen und Russland – Warum der Kreml lieber Timoschenko als Janukowitsch hätte
Die Präsidentenwahlen heute in der Ukraine werden in Russland weit ruhiger aufgenommen und kommentiert als vor fünf Jahren. Das zeugt nicht von Desinteresse, beileibe nicht, sondern hat schlicht gute Gründe. Sollten die Umfrageergebnisse nicht gänzlich daneben liegen, dürfen sich die meisten russischen Politiker über das Ergebnis freuen. Denn erstens werden sie den allseits verhassten Viktor…
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Putin und Medwedjew 2 – Koch und Kellner als Team
Die Hoffnung auf demokratische Veränderungen in Russland führt dazu, dass vor allem auf mögliche Widersprüche und auseinander gehende Interessen zwischen Putin und Medwedjew geachtet wird. Dafür gibt es natürlich viele gute Argumente, vor allem aber politologische Analyseweisheiten: Die Umstände und Machtgelüste würden die beiden schon auseinandertreiben. Es wäre doch aber auch interessant, einmal davon auszugehen,…
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Putin und Medwedjew – Koch und Kellner? 2010 entscheidet, wer nächster Präsident wird
Gleich nach Neujahr fragte der WDR für ein Interview bei mir an. Es ging um die, zugegebenermaßen alltagsjournalistisch-stempelartig formulierte, Frage, wer denn nun „Koch oder Kellner“ sei im Gespann Putin-Medwedjew. Die Frage ist nun weder neu noch originell, sondern beschäftigt die Welt, seit Putin vor gut zwei Jahren Medwedjew als seinen präsidialen Nachfolger aus der…
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Dankesrede von Sergej Kowaljow zur Verleihung des Sacharow-Preises an Memorial
Dankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg bei der Verleihung des Sacharow-Preises am 16. Dezember 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten sie mir, im Namen der Gesellschaft Memorial dem Europäischen Parlament für die hohe Auszeichnung – den Preis „für Gedankenfreiheit“, der den Namen von Andrej Sacharow trägt – zu danken. …
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Russland, Klima, Kopenhagen. Medwedjews Videoblog und die russische Verhandlungsstrategie
Klima ist auch in Russland Chefsache geworden (naja, Sache des Juniorchefs wohl eher). Das ist gut, wenn auch wohl weniger Einsicht in denErnst der Lage zu verdanken als dem Stellenwert den Klimapolitik inzwischen international einnimmt. Hier kann man Gesicht und Gewicht gewinnen – aber auch verlieren. Niemand kann und will es sich mehr leisten, da…
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Beziehungen zwischen USA und Russland bleiben nach NeuSTART hängen – kein pünktliches neues Atomabrüstungsabkommen
Noch vor einem Monat, Anfang November, waren von allen Seiten nur optimistische Töne zu hören. Sowohl westliche Diplomaten als auch russische Experten waren einhellig der Meinung (und belegten sie mit entsprechenden Hinweisen aus Gesprächen mit „den Verhandlungen Nahestehenden“), dass noch vor dem Auslaufen des alten Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomraketen zwischen den USA und…
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Internet in Russland nach Dymowskij – politisch bedeutend und damit gefährdet?
Die zwei Videoblogs, die Polizeimajor Alexej Dymowskij Anfang des Monats ins Netz gestellt hat (siehe Blogeintrag „Videoblogger und Polizist Dymowskij – Held oder Verräter?„), haben gleich zwei lebhafte Diskussionen ausgelöst. In der einen geht es um den Inhalt von Dymowskijs Botschaften und ihn selbst. Dabei wird nicht so sehr gefragt, ob seine Anschuldigungen, in der…
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Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?
Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab…
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Chodorkowskij-Prozess: Zeugenbefragung als Prozessverschleppung – Presseerklärung von Marieluise Beck, Ralf Fücks und Werner Schulz
Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog schon von der neuen Phase im Chodorkowskij-Prozess in Moskau geschrieben. Mit der Zeugenbefragung, so versichern seither immer wieder Prozessbeobachter, sei es ein wenig interessanter geworden, auch wenn von Dynamik keine Rede sein kann. Bei näherer Betrachtung wird aber schnell klar, dass die Staatsanwaltschaft weiter alles tut, damit…
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Wahlen in der Ukraine – gelassene Hoffnung in Russland, spätere Enttäuschung nicht ausgeschlossen
In der Ukraine finden im Januar Präsidentenwahlen statt – und in Russland ist alles ruhig. Die Wahlen vor fünf Jahren sind in Russland in sehr schlechter Erinnerung. Erst „gewann“ der aus Moskau massiv unterstützte Kandidat Viktor Janukowitsch. Putin, damals noch Präsident, hatte gar schon gratuliert. Doch dann kam es zur durch organgene Massendemonstrationen in Kiew…