Russland-Blog

Schlagwort: KPRF

  • Pawel Grudinin – ein gar nicht so kommunistischer Kandidat

    Noch zu Beginn des Sommers vorigen Jahres schien die Präsidentenwahl in furchtbarer Langeweile zu versinken. Alexej Nawalnyj, soviel war schon klar, würde vom Kreml nicht zu den Wahlen zugelassen werden. Andere Kandidaten und Kandidatinnen, die das Rennen gegen Wladimir Putin auch nur ein ganz klein wenig spannend machen könnten, waren nicht in Sicht. Vielmehr drohten…

  • Interview zum Ausgang der Dumawahlen für Faz.net

    Interview zum Ausgang der Dumawahlen, erschienen auf Faz.net am 20.9.2016. Die Fragen stellte Rebecca Barth. ————————— Jens Siegert baute 1999 das Moskauer Büro der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung auf und leitete dieses bis zum Sommer 2015. Der ehemalige Journalist schreibt die Rubrik „Notizen aus Moskau“ für die Russland-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und…

  • Dumawahlen 2016

    Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…

  • Neues NGO-Gesetz in Russland oder „Gesetz zum Schutz der Gauner und Diebe“

    Am 6. Juli, vorigen Freitag, nahm die Staatsduma mit mehr als 300 Stimmen in erster Lesung ein neues NGO-Gesetz an. Für das Gesetz stimmten alle Abgeordneten von Einiges Russland (bis auf einen, der sich krank gemeldet hatte), alle Schirinowskij-Leute und eine großer Teil der Kommunisten. Die sich langsam zu einer echten Opposition entwickelnden Abgeordneten von…