Schlagwort: Jelzin
-
Demokratie in Russland? 30 Jahre umsonst?
Demokratie sei »ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann«, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch »Demokratie. Eine deutsche Affäre«. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Genau dieselben Argumente hört man…
-
Putin und Belarus
Das Wort Dilemma wird gerne benutzt, um die Schwere politischer Entscheidungen zu betonen. Das geschieht selbst dann ziemlich oft, wenn es sich gar nicht um ein Dilemma handelt, sondern lediglich um die Abwägung, welches der bessere oder, oft, (im politischen Sinn) weniger teure Weg ist. In Bezug auf Belarus könnte es diesmal aber gut sein,…
-
Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)
Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der…
-
Warum Memorial gerettet werden muss
Ist Memorial in Gefahr? Ja, wahrscheinlich. Ende vorigen Jahres eröffnete die Moskauer Staatsanwaltschaft insgesamt 28 Bußgeldverfahren gegen die Dachorganisation Memorial International (MI) und das Menschenrechtszentrum Memorial (MR Memorial), sowie die Vorsitzenden dieser juristisch eigenständigen, aber politisch und menschlich eng verflochtenen Organisationen Jan Ratschinskij und Alexander Tscherkassow. Inzwischen sind von Gerichten in erster Instanz in 26…
-
Zum 40. Tag nach dem Tod von Arsenij Roginskij
Arsenij Roginskij war ein Kind des Gulags. Buchstäblich. Er wurde am 30. März 1946 im Lagerkrankenhaus einer Strafkolonie in Welsk im Gebiet Archangelsk geboren. Seine Eltern hatten sich in der Verbannung im Norden kennen gelernt. Sein Vater, ein Ingenieur aus Leningrad war 1938 und dann wieder 1951 zu Lagerhaft verurteilt worden. 1956 starb der Vater…
-
Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition
Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…
-
Nawalnyj
Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…
-
Widersprüche im System
Das erste Ziel, das sich der neue Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 öffentlich stellte, war die „Wiederherstellung der Machtvertikale“. Man hätte das auch weniger martialisch ausdrücken und schlichter davon sprechen können, die Funktionsfähigkeit des russischen Staates wiederherzustellen. Sie hatte in den 1990er Jahren unter Präsident Jelzin aufgrund der tiefen Wirtschaftskrise und des fundamentalen Umbaus…
-
Proteste in Russland – Eintagsfliegen oder Tendenz?
Die landesweiten Proteste am 26. März dieses Jahres haben die politische Landschaft in Russland verändert. Sie waren in ihrer geographischen Ausdehnung ebenso wie in der Zahl der Protestierenden von niemandem erwartet worden, weder vom Kreml noch von irgendjemandem in der Opposition. Vor diesen Protesten herrschte der allgemeine Eindruck, Präsident Putin habe praktisch völlige Kontrolle über…