Schlagwort: Perestroika

  • Demokratie in Russland? 30 Jahre umsonst?

    Demokratie sei »ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann«, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch »Demokratie. Eine deutsche Affäre«. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Genau dieselben Argumente hört man…

  • Proteste in Russland – Eintagsfliegen oder Tendenz?

    Die landesweiten Proteste am 26. März dieses Jahres haben die politische Landschaft in Russland verändert. Sie waren in ihrer geographischen Ausdehnung ebenso wie in der Zahl der Protestierenden von niemandem erwartet worden, weder vom Kreml noch von irgendjemandem in der Opposition. Vor diesen Protesten herrschte der allgemeine Eindruck, Präsident Putin habe praktisch völlige Kontrolle über…

  • Kleine Verteidigung einer realistischen Ostpolitik

    Schon seit einiger Zeit gibt es in Deutschland immer wieder Forderungen nach einer „neuen Ostpolitik“ gegenüber Putins Russland. Diese Forderungen, meist erhoben von Menschen, die eine eher konziliantere Politik gegenüber Putin befürworten, beziehen sich oft positiv auf die Brandtsche Ostpolitik der 1970er Jahre und den Beitrag, den sie zum Frieden in Europa und, letztlich, auch…

  • Nawalnyjs Wahl – Geburt eines Oppositionsführers?

    Diese Moskauer Bürgermeisterwahlen waren anders. Anders als bei den allermeisten Wahlen in Russland seit mindestens zehn Jahren gab es echte Konkurrenz. Politischer Wettbewerb ist, zumindest ein bisschen, nach Russland zurückgekehrt. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite waren auch diese Wahlen wie viele andere zuvor. Im Großen und Ganzen wurde der gesamte Prozess…

  • „Wandel durch Annäherung“ und der Status Quo – – oder: Wie soll man mit Putin umgehen?

    In Deutschland wird mal wieder heftig über die Russlandpolitik gestritten. Wie soll mit dem großen Land am östlichen Rande Europas umgegangen werden? Was entspricht deutschen, EU-europäischen Interessen? Was kann Russland zugemutet werden? Was darf ihm zugemutet werden? Was hilft? Und was eher nicht? Dieser Text ist ein kurzes und kleines Plädoyer für Heinrich Bölls Diktum,…