Schlagwort: Alexej Nawalnyj
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Pawel Grudinin – ein gar nicht so kommunistischer Kandidat
Noch zu Beginn des Sommers vorigen Jahres schien die Präsidentenwahl in furchtbarer Langeweile zu versinken. Alexej Nawalnyj, soviel war schon klar, würde vom Kreml nicht zu den Wahlen zugelassen werden. Andere Kandidaten und Kandidatinnen, die das Rennen gegen Wladimir Putin auch nur ein ganz klein wenig spannend machen könnten, waren nicht in Sicht. Vielmehr drohten…
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Kremlplot oder Nicht-Kremlplot? Was bedeutet Ksenija Sobtschaks Präsidentschaftskandidatur?
Lange war es nur ein Gerücht. Mitte Oktober aber erklärte Ksenija Sobtschak, sie werde bei den Präsidentenwahlen im kommenden März antreten. ‚Ksenija wer?‘, dürften sich die meisten Menschen außerhalb Russlands fragen. In Russland aber kennt die 36-Jährige fast jeder. Mit einem Bekanntheitsgrad von 95 Prozent liegt sie nur knapp hinter Präsident Wladimir Putin, aber vor jedem…
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Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition
Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…
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Nawalnyj
Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…
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Proteste in Russland – Eintagsfliegen oder Tendenz?
Die landesweiten Proteste am 26. März dieses Jahres haben die politische Landschaft in Russland verändert. Sie waren in ihrer geographischen Ausdehnung ebenso wie in der Zahl der Protestierenden von niemandem erwartet worden, weder vom Kreml noch von irgendjemandem in der Opposition. Vor diesen Protesten herrschte der allgemeine Eindruck, Präsident Putin habe praktisch völlige Kontrolle über…
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Dumawahlennachlese
Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…
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Dumawahlen 2016
Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…
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Über Tabus, Glasnost und Antiglasnost
Die beiden ersten russischen Worte (nach „da“, „net“, „na sdorowje“ und „Sputnik“), die ich gelernt habe, waren Perestrojka und Glasnost, „Umbau“ und „Offenheit“. Ich konnte damals, in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre noch kein (Wort) Russisch und mit Russland, also der Sowjetunion, war ich auch nur so weit bekannt, wie es eben politisch interessierte…
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Zweites Urteil gegen Alexej Nawalnyj
Kaum jemand, übrigens auch nicht in Russland und unter Putin-Unterstützer/innen, zweifelt daran, dass die Urteile gegen Alexej Nawalnyj (dreieinhalb Jahre auf Bewährung) und seinen Bruder Oleg Nawalnyj (dreieinhalb Jahre ohne Bewährung) politische urteile sind. Alexej Nawalnyj wurde dafür verurteilt, öffentliche politische Opposition nicht zu lassen (und darin auch noch gut zu sein). Oleg Nawalnyj wird…
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Der „Russische Marsch“, Nawalnyj und die (liberale) Opposition
In Moskau findet heute, am 4. November, wie seit 2005 jedes Jahr, ein sogenannter „Russischer Marsch“ statt. Dazu rufen angesichts des staatlichen „Tags der Einheit des Volkes“ zahlreiche oppositionelle russisch-nationalistische Gruppen auf. Putin hatte den 4. November Mitte der 2000er Jahre eigentlich ausgegraben, um den 7. November, den Jahrestag der Oktoberrevolution, zu ersetzen. Doch die…